Stellungnahme der Bundesregierung

In der Bundestagsdrucksache 10/10358 verweisen Sie auf Seite 2 auf eine umfangreiche Stellungnahme der Bundesregierung zum Bericht des Medienmagazins FAKT des MDR vom 26.06.2012.

Ich bitte um Übersendung dieser Stellungnahme.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    30. Mai 2015
  • Frist
    3. Juli 2015
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Bundestag…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
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Betreff
Stellungnahme der Bundesregierung [#10042]
Datum
30. Mai 2015 11:49
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In der Bundestagsdrucksache 10/10358 verweisen Sie auf Seite 2 auf eine umfangreiche Stellungnahme der Bundesregierung zum Bericht des Medienmagazins FAKT des MDR vom 26.06.2012. Ich bitte um Übersendung dieser Stellungnahme.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Selma Conzales <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Selma Conzales << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, ich muss die Anfrage berichtigen, da mir bei der Bezeichnung des Dokuments ein Feh…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
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Betreff
AW: Stellungnahme der Bundesregierung [#10042]
Datum
30. Mai 2015 11:52
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich muss die Anfrage berichtigen, da mir bei der Bezeichnung des Dokuments ein Fehler unterlaufen ist: "In der Bundestagsdrucksache 12/10358 verweisen Sie auf Seite 2 auf eine umfangreiche Stellungnahme der Bundesregierung zum Bericht des Medienmagazins FAKT des MDR vom 26.06.2012. Ich bitte um Übersendung dieser Stellungnahme." Bitte senden Sie mir diese an meine Emailadresse <<E-Mail-Adresse>> zu. Mit freundlichen Grüßen Selma Conzales Anfragenr: 10042 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Selma Conzales << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium des Innern und für Heimat
ZI4-13002/4#606 Sehr geehrte Frau Conzales, bei Angabe der von ihnen genannten Drucksachennummer kann ich auf dem …
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
IFG - Stellungnahme der Bundesregierung - 606
Datum
1. Juni 2015 09:57
Status
Warte auf Antwort
ZI4-13002/4#606 Sehr geehrte Frau Conzales, bei Angabe der von ihnen genannten Drucksachennummer kann ich auf dem Bundestagsserver leider kein Ergebnis erzielen. Ihr Antrag kann ohne nähere Angaben leider nicht bearbeitet werden. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Frau Felchner, irgendwie hing hier wohl leider der Wurm drinnen, wie man so…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: IFG - Stellungnahme der Bundesregierung - 606 [#10042]
Datum
1. Juni 2015 11:38
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Frau Felchner, irgendwie hing hier wohl leider der Wurm drinnen, wie man so schön sagt. Ich habe gerade gesehen, dass es sich um die 18. LP handelt. Mit freundlichen Grüßen Selma Conzales Anfragenr: 10042 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>