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Stellungnahme der Technischen Aufsichtsbehörde zum Thema M-WLAN in Bahnhöfen

die komplette Stellungnahme der Technischen Aufsichtsbehörde der Regierung von Oberbayern zur Ausweitung des M-WLAN auf alle Sperrengeschosse und Bahnsteige der Münchner U-Bahn, sowie den kompletten zugehörigen Schriftverkehr, insbesondere die Anfrage der Stadt München an die Regierung von Oberbayern.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. August 2018
  • Frist
    18. September 2018
  • 2 Follower:innen
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Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir…
An Stadtverwaltung München Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stellungnahme der Technischen Aufsichtsbehörde zum Thema M-WLAN in Bahnhöfen [#32920]
Datum
17. August 2018 12:46
An
Stadtverwaltung München
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die komplette Stellungnahme der Technischen Aufsichtsbehörde der Regierung von Oberbayern zur Ausweitung des M-WLAN auf alle Sperrengeschosse und Bahnsteige der Münchner U-Bahn, sowie den kompletten zugehörigen Schriftverkehr, insbesondere die Anfrage der Stadt München an die Regierung von Oberbayern.
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der (Informationsfreiheitssatzung ). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Stadtverwaltung München
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weiterge…
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
AW: Stellungnahme der Technischen Aufsichtsbehörde zum Thema M-WLAN in Bahnhöfen [#32920]
Datum
21. August 2018 13:51
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weitergeleitet und wird dort geprüft. Wir weisen darauf hin, dass die Bearbeitungsfrist von einem Monat und zwei Monaten bei Gesellschaften gemäß § 5 Abs. 1 Informationsfreiheitssatzung (IFS) der Landeshauptstadt München in der Fassung vom 08.02.2011 erst mit dem Zugang bei der zuständigen Stelle zu laufen beginnt. Aufgrund von § 8 IFS können Ihnen für bereitgestellte Informationen Verwaltungskosten entstehen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach der Kostensatzung der Landeshauptstadt München. Fallen voraussichtlich Kosten an, werden wir Sie so rechtzeitig informieren, dass Sie den Antrag noch kostenfrei zurücknehmen können. Mit freundlichen Grüßen
Stadtverwaltung München
Sehr geehrtAntragsteller/in für Sie zur Information: Nachdem bei Ihrer Anfrage eine städtische Gesellschaft be…
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
AW: Stellungnahme der Technischen Aufsichtsbehörde zum Thema M-WLAN in Bahnhöfen [#32920]
Datum
7. September 2018 09:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in für Sie zur Information: Nachdem bei Ihrer Anfrage eine städtische Gesellschaft betroffen ist, kann gem. Informationsfreiheitssatzung die Bearbeitung ggf. auch zwei Monaten in Anspruch nehmen (§ 5 Abs. 1 Informationsfreiheitssatzung (IFS) der Landeshauptstadt München in der Fassung vom 08.02.2011). Mit freundlichen Grüßen
Stadtverwaltung München
Ihre E-Mail vom 21. August 2018 Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Sehr geehrtAntr…
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
Ihre E-Mail vom 21. August 2018
Datum
22. Oktober 2018 12:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Sehr geehrtAntragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre E-Mail vom 17.09.2018, in der Sie um Übersendung folgender Unterlagen baten: * Stellungnahme der Technischen Aufsichtsbehörde der Regierung von Oberbayern zur Ausweitung des M-WLAN auf alle Sperrengeschosse und Bahnsteige der Münchner U-Bahnen * zugehöriger Schriftverkehr, insbesondere die Anfrage der Stadt München an die Regierung von Oberbayern Die uns vorliegenden Unterlagen haben wir Ihnen in den Anlagen Nr. 1 bis Nr. 3 zusammengestellt. Ergänzend können wir mitteilen, dass weitere Gespräche mit der Regierung von Oberbayern stattfinden. Mit freundlichen Grüßen

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Stadtverwaltung München
Anhänge, PDF korrigiert, OCR, Volltext MN in U-Bahn-Bauwerken Betreff: WLAN in U-Bahn-Bauwerken Von: Datum: 27.09…
Von
Stadtverwaltung München
Via
Briefpost
Betreff
Anhänge, PDF korrigiert, OCR, Volltext
Datum
22. Oktober 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
MN in U-Bahn-Bauwerken Betreff: WLAN in U-Bahn-Bauwerken Von: Datum: 27.09.2017 11:00 An: HalLo, wie eben telefonisch besprochen die (negative) Rückmeldung der TAB zu unserem Erläuterungsbericht zum Thema WLAN am Bahnsteig (Test am Bahnsteig des U-Bf. Theresienwiese) zu Ihrer Kenntnis und weiteren Verwendung. Die TAB erteilt aus Sicherheitsgründen keine Zustimmung zu WLAN Access Points an Bahnsteigen (siehe letzter Satz) . Von:, ob. ba ern. de ( mailt o re -ob.ba ern.de> [ma ilt o,. G esendet : D o n nf « » ~ > ~ . Sep t e m be r 2 8 1 7 1 1 : 18 An, Betreff: AW: Ertäuterungsbericht M-WLAN Test am Bahnsteig Thereeienwiese S ehr geehrt e r die geplante Ausweitung des WLAN Angebots der Stadt München ist grundsätzlich in drei Ebenen einzuteil.en. 1. Das A ngebot von WLAN an der Oberfläche neben U-Bahn Ausgängen, wirkt sich nicht oder nur in äuEerst geringem Umfang auf die Sicherheit der U-Bahn Haltestellen aus (an mehreren Bahnhöfen bereits zustimmungsfrei in Bet rieb) . 2. Die B e reitstelt.ung von WLAN im Sperrengeschoß von U-Bahn Haltestellen wird mit einem Anwachsen von Personenzahlen einhergehen, da im Gegensatz zu der oberirdischen WLAN-Versorgung hier ein Wetterschutz und im Winter ein gewisser Schutz vor Kälte gegeben ist. In Abhängigkeit von der Anlage und Ausdehnung des Sperrengeschosses der jeweiligen U-Bahn Haltestelle ist es möglich, dass zusätzliche anwesende Personenansammlungen z u den maximaL zu erwartenden F a hrgastst römen im Gef ahrf all negati v e Auswirkungen auf die Sicherheit der in der Haltestelle anwesenden Personen haben und somit ein erhöhtes Gefährdungspotential für alle darstellt. Zusätzlich ist zu befürchten, dass aufgrund fehlender Sitzgelegenheiten ggf. KLappstühle mitgebracht werden. 3. Bei m Angebot von WLAN auf Bahnsteigebene ist mit einer nicht abschätzbaren Menge von reinen WLAN Nutzern zu rechnen, die zusätzlich zum üblichen Fahrgastaufkommen an der jeweiligen Haltestelle die in einem möglichen Gefahrenfall die Gesamtzahl der zu evakuierenden Person aus der Bahnsteigebene in die Höhe treibt. Auch hier ist ein Wetterschutz und im Winter ein Schutz vor Kälte gegeben. Unabhängig von der Kapazität der 10n 2 03.09.2018 07:23 .AN in U-Bahn-Bauwerken Ft.uchtwege aus der U-Bahn Haltestelle kann es nicht das Ziel sein, Personen, die nicht an der Nutzung der U-Bahnen interessiert sind, ggf. auch über einen l.ängeren Zeitraum durch die Bereitstel.lung eines WLAN-Angebots in die U-Bahn Haltestel.len zu locken und das ohnehin vorhandene Gefahrenpotential z.B. bei einer Evakuierung im Brandfall zu vergröEern, Auf Grund des Anstiegs der Fahrgastzahlen (pro Jahr 2-3-.) herrscht auf den hochbelasteten Bahnsteigen in der Innenstadt Platzmangel. Aus Gründen der Auslastung dürfen auf keinen Fall weitere Flächen auf den Bahnsteigen belegt werden. In allen Ebenen ist bereits ein Mobilfunksignal verfügbar, das für einen Zugang ins Internet genutzt werden kann. Bei kurzen Verweildauern reicht diese Zugangsmöglichkeit aus Sicht der TAB völlig aus. Für die Errichtung von WLAN Access Points heiEt das: An der Oberfläche ist eine Zustimmung durch die TAB ohne weitere Auflagen möglich. Im Sperrengeschoß ist eine Zustimmung (unter Auflagen) abhängig von den örtlichen Gegebenheiten im Einzelfall möglich. Auf Bahnsteigebene kann aus Sicherheitsgründen keine Zustimmung durch die TAB erteilt werden. Mit freundlichen GrüEen Dipl.. - Ing. (FH) Regierung von Oberbayern Sachgebiet 31.2 Schienen- und Seil.bahnen Postanschrift: Regierung von Oberbayern, 88534 München Dienstgebäude: Maximilianstr. 39, 88538 München ob.ba ern.de> T: 889 / 2 176 -ob.ba ern.de<maiL& Fax: Mit freundlichen GrüEen von 2 03.09.2018 07:23 Landeshauptstadt Mlinchen, Rclerat tür Arbeit und Wirtschett Herzog.Wilhelm-Straße 15, 80331 Mlinchen An die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL Rathaus O! , Landeshauptstadt Münc h e n Referat für Arbeit und Wirtschaft Kurt Kapp Stv Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft Leiter Wirts cha ftsfö rd erung Datum Das M-WLAN auch auf dieSperrengeschosse ausweiten Antrag Nr. 14-20/ A 00425 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 12.11,2014 Freies WLAN in U-Bahn, Tram und Bus Antrag Nr. 08-14/ A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.02.2014 Sehr geehrteAntragsteller/in mit o.g. Anträgen bitten Sie, die Stadtwerke München GmbH (SWM) zu beauftragen, das MW LAN an allen bisherigen Stellen (Marienplatz, Stachus, Odeonsplatz Sendlinger Tor) d allen zukünftigen Stellen auch auf die Sperrengeschosse der U-Bahn auszuweiten. Darüber hinaus soll das kostenfreie WLAN auch auf Tram und Bus ausgeweitet werden, um die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs weiter zu erhöhen. Ihr Einverständnis vorausgesetzt, beantworte ich Ihr Anliegen anstelle einer Stadtratsvorlage als Brief. A) WLAN-Ausrüstung im U-Bahnbereich Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Eine WLAN-Ausstattung lediglich in den ShaptesrricehngbeesrcehitossmseenhrhfaacthdemerritSaota.gd.trTraht eimn sateik'inbeerfSaist zstu. ng a gelehnt, da der erwartete Nutzen nicht im Verhältnis zum Aufwand in Höhe von 2,5 Mio. 6 (für 100 Sperrengeschosse mit je 2 Access-Points; d.h. ca. 25.000 6 pro S er- rengeschoss) gesehen wurde. Darüber hinaus würde man mit WLAN nur in Sperrengeschos- sen ggf. sogar Fahrgastbeschwerden provozieren, wenn das WLAN bei Betreten der U-Bahn- steige abbricht. Der Ausschuss bat daher um Prüfung, ob das WLAN nicht nur in den Sperren- geschossen sondern jeweils im gesamten U-Bahnhof (also Sperrengeschoss(e) und Bahn- Herzog-Wilhelm-Str. 15 80331 München Telefon: (089) 233-27514 Telefax: (089) 233-21136 <<E-Mail-Adresse>> Seite 2 steig(e)) zur Verfügung gestellt werden kann. Die SWM haben deshalb hinsichtlich einer Bahnsteigausrüstung mit WLAN einen Probebetrieb am U-Bahnhof Theresienwiese (außerhalb der Oktoberfestzeit) bei der Technischen Aufsichtsbehörde (TAB) angemeldet. Die TAB hat hierzu erläutert, dass sie schon eine WLAN-Bereitstellung in Sperrengeschossen aufgrund von Sicherheitsbedenken nicht generell genehmigen könne, sondern nur unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten ggf. im Einzelfall. Insbesondere würde die Bereitstellung von WLAN in Sperrengeschossen mit einem Anwachsen von Personenzahlen einhergehen, da hier ein Wetterschutz und im Winter ein gewisser Schutz vor Kälte gegeben ist. In Abhängigkeit von der Anlage und Ausdehnung des Sperrengeschosses der jeweiligen U-Bahn-Haltestelle sei es möglich, dass zusätzlich anwesende Personenansammlungen zu den maximal zu erwartenden Fahrgastströmen im Gefahrfall negative Auswirkungen auf die Sicherheit der in der Haltestelle anwesenden Personen haben und somit ein erhöhtes Gefährdungspotential für alle darstellen. Auf Bahnsteigebene seien die Sicherheitsbedenken der TAB aufgrund der oben bereits genannten Punkte so erheblich, dass eine Zustimmung seitens der TAB grundsätzlich nicht erteilt werden kann. Beim Angebot von WLAN auf Bahnsteigebene sei mit einer nicht abschätzbaren Menge von reinen WLAN-Nutzern zu rechnen, die zusätzlich zum üblichen Fahrgastaufkommen an der jeweiligen Haltestelle in einem möglichen Gefahrenfall die Gesamtzahl der zu evakuierenden Personen auf der Bahnsteigebene in die Höhe treibt. Auch hier sei ein Wetterschutz und im Winter ein Schutz vor Kälte gegeben. Unabhängig von der Kapazität der Fluchtwege aus der U-Bahn-Haltestelle könne es nicht das Ziel sein, Personen, die nicht an der Nutzung der U-Bahnen interessiert sind, ggf. auch über einen längeren Zeitraum durch die Bereitstellung eines WLAN-Angebots in die U-Bahn-Haltestellen zu locken und das ohnehin vorhandene Gefahrenpotential z. B. bei einer Evakuierung im Brandfall zu vergrößern. Auf Grund des Anstiegs der Fahrgastzahlen (pro Jahr 2 % bis 3 %) herrsche auf den hochbelasteten Bahnsteigen in der Innenstadt Platzmangel. Aus Gründen der Auslastung dürften auf keinen Fall weitere Flächen auf den Bahnsteigen belegt werden. Eine auch nur probeweise WLAN-Ausrüstung eines Bahnsteigs hat die TAB aufgrund ihrer Sicherheitsbedenken abgelehnt. In allen Ebenen ist bereits ein Mobilfunksignal verfügbar, das für einen Zugang ins Internet genutzt werden kann. Aus Sicht der TAB reicht diese Zugangsmöglichkeit bei kurzen Verweildauern aus, B) WLAN-Pilotbetrieb in MVG-Bussen Hinsichtlich des freien WLAN in MVG-Bussen wurden im Rahmen eines Pilotbetriebes zehn Busse mit M-WLAN ausgestattet. Ein weiterer Anstieg der Nutzerzahlen wird von der MVG nach Erhöhung des Ausstattungsgrades der Bus-Flotte mit M-WLAN erwartet. Aufgrund einer Seite 3 Förderzusage des Finanzministeriums planen die SWM/MVG derzeit die weitere Ausstattung von 30 neuen Bussen mitWLAN. C) WLAN an Tram-Haltestellen In München werden rund 60 Tram-Haltestellen mit dem kostenlosen M-WLAN ausgestattet. Die SWM errichtet die zur Ausstrahlung des WLAN notwendige Infrastruktur an den vereinbarten Standorten (u.a. Access-Points, Verkabelung sowie die hierfür notwendigen Planungs- und Bauleistungen). Der Access-Point wird über Glasfaser angebunden. Der Freistaat beteiligt sich vor dem Hintergrund seiner Initiative BayernWLAN an den Errichtungs- und Hardwarekosten inklusive der erforderlichen Planungs- und Bauleistungen für die Errichtung des WLAN an den vereinbarten Standorten. Aktuell finden Abstimmungen in Bezug auf den Regelbetrieb von M-WLAN an den Tram-Haltestellen mit dem Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik (RIT) in seiner Rolle als Auftraggeber für M-WLAN statt. Geplant ist hierbei, den Regelbetrieb im Rahmen der strategischen Ausweitung von M-WLAN Standorten gemäß der aktuellen Beschlussfassung des Stadtrats (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 08881) zu unterstützen. Derzeit konnten 6 Tram-Haltestellen (7 Access-Points) der Linie 23 ,,Schwabing Nord" erfolgreich in Betrieb genommen werden. Verfügbar ist das WLAN an den Haltestellen Potsdamer Platz, Parzivalplatz, Am Münchner Tor, Anni-Albers-Straße, Domagkstraße und Schwabing Nord. In den weiteren Projektphasen (Mitte 2018 bis Ende 2019) sind folgende Haltestellen für die WLAN-Erschließung vorgesehen: · Haltestellen der Tramlinien 16/17 zwischen Arabellastraße und St. Emmeram · Haltestellen der Tramlinien 18/19 zwischen Hauptbahnhof und Lautensackstraße bzw. Pasinger Bahnhof · Haltestellen der Tramlinien 27/28 zwischen Karlsplatz (Stachus) und Kurfürstenplatz bzw. Petuelring · Haltestellen der Tramlinie 16 zwischen Müllerstraße und Maxmonument Die Bewertung der Attraktivität von WLAN im öffentlichen Personennahverkehr sowie die technische Eignung des WLAN-Angebotes werden durch frequentierte und festgelegte Evaluierungszyklen geprüft. Die erste Methode der Fahrgastbefragung wurde mit dem Freistaat abgestimmt; die Ergebnisse dieser Befragung werden dem Freistaat durch die SWM zur Verfügung gestellt. Ca. 3.200 User haben das WLAN-Angebot an der Pilotstrecke (6 Haltestellen) im Januar genutzt. Aus den User-Statistiken wird ersichtlich, dass die Userzahl in den Ballungszeiten des Berufs- und Schülerverkehrs zwischen 7 und 8 Uhr sowie zwischen 13 und 18 Uhr steigt. Ein weiterer Ausbau der WLAN-Angebote an Tram- und größeren Bus-Haltestellen erscheint sinnvoll und im Rahmen der bestehenden Förderzusagen möglich. Seite 4 Ich bedauere, dass der WEN-Ausbau in den U-Bahnhöfen nicht genehmigungsfähig ist, hoffe aber dennoch, dass Ihre Anträge zufriedenstellend beantwortet sind und als erledigt gelten dürfen. Mit freundlichen Grüßen
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