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Stellungnahme des Budesumweltministeriums zu einer Nationalen Wasserstoffstrategie

Die vom Bundesumweltministerium eingereichte schriftliche Stellungsnahme zu dem vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf einer Nationalen Wasserstoffstrategie.

Das Dokument hatte ich im Januar diesen Jahres schon einmal angefragt (vgl. https://fragdenstaat.de/a/174712). Damals wurde mein Antrag mit der Begründung, dass eine Bekanntgabe der Informationen Einfluss auf die noch laufenden Beratungen haben könnte, abgelehnt. Da in der Bundesregierung mittlerweile eine Einigung zur Nationalen Wasserstoffstrategie erzielt worden ist, trifft dieser Grund nun nicht mehr zu. Einer Zusendung der Stellungnahme steht daher nichts mehr im Weg.

Ergebnis der Anfrage

Übersand wurde die Stellungnahme des Bundesumweltministeriums zur Nationalen Wasserstoffstrategie: https://fragdenstaat.de/anfrage/stellun…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    10. Juni 2020
  • Frist
    14. Juli 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die vom Bundesumwel…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stellungnahme des Budesumweltministeriums zu einer Nationalen Wasserstoffstrategie [#188610]
Datum
10. Juni 2020 20:55
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die vom Bundesumweltministerium eingereichte schriftliche Stellungsnahme zu dem vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf einer Nationalen Wasserstoffstrategie. Das Dokument hatte ich im Januar diesen Jahres schon einmal angefragt (vgl. https://fragdenstaat.de/a/174712). Damals wurde mein Antrag mit der Begründung, dass eine Bekanntgabe der Informationen Einfluss auf die noch laufenden Beratungen haben könnte, abgelehnt. Da in der Bundesregierung mittlerweile eine Einigung zur Nationalen Wasserstoffstrategie erzielt worden ist, trifft dieser Grund nun nicht mehr zu. Einer Zusendung der Stellungnahme steht daher nichts mehr im Weg.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188610 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188610
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme des Budesumweltministeriums zu ein…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Stellungnahme des Budesumweltministeriums zu einer Nationalen Wasserstoffstrategie [#188610]
Datum
14. Juli 2020 07:55
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme des Budesumweltministeriums zu einer Nationalen Wasserstoffstrategie“ vom 10.06.2020 (#188610) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188610 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188610/
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Lieber Antragsteller/in wir entschuldigen uns für die verspätete Rückmeldung und werden Ihnen hierzu im Laufe die…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Stellungnahme des Budesumweltministeriums zu einer Nationalen Wasserstoffstrategie [#188610]
Datum
15. Juli 2020 15:54
Status
Warte auf Antwort
Lieber Antragsteller/in wir entschuldigen uns für die verspätete Rückmeldung und werden Ihnen hierzu im Laufe dieser Woche eine Antwort zukommen lassen. Viele Grüße

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend erhalten Sie die Stellungnahme des Bundesumweltministeriums zur Nationalen…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Stellungnahme des Budesumweltministeriums zu einer Nationalen Wasserstoffstrategie [#188610]
Datum
22. Juli 2020 15:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend erhalten Sie die Stellungnahme des Bundesumweltministeriums zur Nationalen Wasserstoffstrategie. Die Verhandlungen der Ministerien zu der Strategie haben sich längere Zeit hingezogen und wurden zunächst mündlich geführt. Nach einer Besprechung der Staatssekretäre am 28. Februar hat unser Haus dann am 3. März seine Stellungnahme in Form von Anmerkungen in dem Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums abgegeben. Falls Sie noch Fragen haben, melden Sie sich gerne. Mit freundlichen Grüßen