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Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten vom 6.12.2012

Anfrage an:
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Die Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten vom 6.12.2012 die im Zusammenhang mit der Kündigung einer Mitarbeiterin des Landeselternbeitrates BaWü angefertigt und aus der vom ARD-Magazin Kontraste zitiert wurde (Ausstrahlung vom 12.12.2019).

Gerne pseudonymisiert um ggfs. beteiligte Personen zu schützen.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten vom 6.12.2012 [#172316]
Datum
17. Dezember 2019 21:13
An
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten vom 6.12.2012 die im Zusammenhang mit der Kündigung einer Mitarbeiterin des Landeselternbeitrates BaWü angefertigt und aus der vom ARD-Magazin Kontraste zitiert wurde (Ausstrahlung vom 12.12.2019). Gerne pseudonymisiert um ggfs. beteiligte Personen zu schützen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 172316 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172316 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Betreff
Betreff versteckt
Datum
12. Februar 2020 14:15
Anhänge
0221.4-16_…020r1.pdf 0221.4-16_2_NAME_StellungnahmeLfDvom6.12.2012zuLandeselternbeiratBW_11022020r1.pdf   120,1 KB Nicht öffentlich!

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