Stellungnahme Diskussionsentwurf zum Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung

- die Stellungnahme vom Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Saarland zum "Diskussionsentwurf zum Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung"

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. Dezember 2019
  • Frist
    7. Januar 2020
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Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Stellungnah…
An Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Saarland Details
Von
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Betreff
Stellungnahme Diskussionsentwurf zum Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung [#171468]
Datum
4. Dezember 2019 11:02
An
Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Saarland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Stellungnahme vom Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Saarland zum "Diskussionsentwurf zum Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung"
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 171468 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/171468 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Saarland
Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre Anfrage vom 04.12.19. Bedingt durch die Feiertage konnten wir diese n…
Von
Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Saarland
Betreff
AW: Stellungnahme Diskussionsentwurf zum Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung [#171468]
Datum
3. Januar 2020 15:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre Anfrage vom 04.12.19. Bedingt durch die Feiertage konnten wir diese noch nicht abschließend bearbeiten. Wir bitten dafür um Verständnis und werden uns bis 17.01.20 bei Ihnen melden. Viele Grüße

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Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Saarland
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei erhalten Sie den angekündigten Bescheid und die angeforderte Stellungnahme zur…
Von
Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Saarland
Betreff
AW: Stellungnahme Diskussionsentwurf zum Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung [#171468]
Datum
10. Januar 2020 09:46
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei erhalten Sie den angekündigten Bescheid und die angeforderte Stellungnahme zur o.g. Verordnung. Falls Sie beabsichtigen, unseren Schriftverkehr zu veröffentlichen, bitte ich darum, die persönlichen Daten dann ebenfalls zu schwärzen. Viele Grüße