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Stellungnahme Hitlergruß Oberstleutnant Kommando Spezialkräfte (KSK) (rechtskräftig verurteilt)

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

die Stellungnahme vom 18.07.2017 zum Hitlergruß von einem Oberstleutnant des Kommando Spezialkräfte (KSK), der bereits rechtskräftig verurteilt wurde, gegenüber Panorama.

https://daserste.ndr.de/panorama/archiv…


Korrespondenz

Von
Johannes Filter
Betreff
Stellungnahme Hitlergruß Oberstleutnant Kommando Spezialkräfte (KSK) (rechtskräftig verurteilt) [#58206]
Datum
16. Februar 2019 19:50
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Stellungnahme vom 18.07.2017 zum Hitlergruß von einem Oberstleutnant des Kommando Spezialkräfte (KSK), der bereits rechtskräftig verurteilt wurde, gegenüber Panorama. https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2019/Hitlergruss-Bundeswehr-verleumdet-Zeugin,bundeswehr2112.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Stellungnahme Hitlergruß Oberstleutnant Kommando Spezialkräfte (KSK) (rechtskräftig verurteilt) [#58206]
Datum
18. Februar 2019 16:45
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-946 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 16.02.2019 (s.u.) Sehr geehrter Herr Filter, ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 16. Februar 2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-946 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Stellungnahme Hitlergruß Oberstleutnant Kommando Spezialkräfte (KSK) (rechtskräftig verurteilt) [#58206]
Datum
27. Februar 2019 15:36
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-946 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 16.02.2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-946 vom 18.02.2019 Sehr geehrter Herr Filter, im Rahmen der Bearbeitung Ihres unter Bezug 1. genannten Antrags darf ich Sie freundlich um Mitteilung bitten, ob Sie mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden sind. Mit freundlichen Grüßen
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Stellungnahme Hitlergruß Oberstleutnant Kommando Spezialkräfte (KSK) (rechtskräftig verurteilt) [#58206]
Datum
27. Februar 2019 15:47
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehte geehrter Herr Heidekrüger, vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Ja, ich bin mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 58206 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Stellungnahme Hitlergruß Oberstleutnant Kommando Spezialkräfte (KSK) (rechtskräftig verurteilt) [#58206]
Datum
4. März 2019 17:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
DOC000.pdf DOC000.pdf   114,6 KB öffentlich

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-946 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 16.02.2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-946 vom 18.02.2019 3. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-946 vom 27.02.2019 4. Ihre E-Mail vom 27.02.2019 Anlg.: 1 Dateianhang Sehr geehrter Herr Filter, mit Antrag vom 16. Februar haben Sie - gestützt auf das IFG - darum gebeten, Ihnen "die Stellungnahme vom 18.07.2017 zum Hitlergruß
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Antwort: Stellungnahme Hitlergruß Oberstleutnant Kommando Spezialkräfte (KSK) (rechtskräftig verurteilt) [#58206]
Datum
5. März 2019 00:52
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für das unkomplizierte Beantworten meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 58206 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>