Information nicht vorhanden

  • Datum
    5. August 2019
  • Frist
    7. September 2019
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Jasmin Daum
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Stellungnah…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
Jasmin Daum
Betreff
Stellungnahme Petition ID 65844 [#162764]
Datum
5. August 2019 11:29
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jasmin Daum <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Jasmin Daum

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Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Daum, Jasmin, E-Mail v. 05.08.2019, IFG-Antrag zum Thema: Stellungnahme Petition 65844, Regelungen zur Altersrente…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Daum, Jasmin, E-Mail v. 05.08.2019, IFG-Antrag zum Thema: Stellungnahme Petition 65844, Regelungen zur Altersrente - Verbesserungen bei der Altersrente für schwerbehinderte Menschen v. 22.05.2016
Datum
6. August 2019 14:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Daum, vielen Dank für Ihre Eingabe vom 5. August 2019. Zu der von Ihnen erbetenen Auskunft liegen keine Informationen im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vor. Die Zuständigkeit für Ihre Anfrage liegt beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Zur Klärung Ihrer Fragen wenden Sie sich daher bitte an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und reichen Ihren Antrag dort erneut ein: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Wilhelmstraße 49 10117 Berlin Telefon: 03018 527-0 Telefax: 03018 527-1830 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen