Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne Gläserne Gesetze gestellt.

Stellungnahme vom Verband der Landesarchäologen in der Bundesrepublik zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts

Anfrage an:
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- die Stellungnahme vom Verband der Landesarchäologen in der Bundesrepublik im Rahmen der Verbändebeteiligung zum "Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts"

Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.


Korrespondenz

  1. 18. Jun 2017
  2. Jul 2017
  3. Aug 2017
  4. Sep 2017
  5. 27. Okt 2017
Von
Jürgen Plaumann
Betreff
Stellungnahme vom Verband der Landesarchäologen in der Bundesrepublik zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts [#22939]
Datum
18. Juni 2017 11:34
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Stellungnahme vom Verband der Landesarchäologen in der Bundesrepublik im Rahmen der Verbändebeteiligung zum "Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Jürgen Plaumann <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Jürgen Plaumann << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jürgen Plaumann
  1. 2 Jahre, 1 Monat her18. Juni 2017 11:44: Jürgen Plaumann hat eine Nachricht an Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien gesendet.
  2. 2 Jahre her21. Juli 2017 00:09: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
Stellungnahme Verband der Landesarchäologen zum Entwurf eines Gesetzes über die Neuregelung des KGSG
Datum
27. Oktober 2017 16:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Plaumann, anliegend übersende ich Ihnen die erbetene Stellungnahme und bitte Sie die Verspätung zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 8 Monate her27. Oktober 2017 16:52: Nachricht von Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien erhalten.
  2. 1 Jahr, 8 Monate her28. Oktober 2017 11:57: Jürgen Plaumann hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.