Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne Gläserne Gesetze gestellt.

Stellungnahme von Deutscher Museumsbund zu Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts

Anfrage an:
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- die Stellungnahme von Deutscher Museumsbund im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts"

Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.


Korrespondenz

Von
Helene Hahn
Betreff
Stellungnahme von Deutscher Museumsbund zu Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts [#22621]
Datum
16. Juni 2017 10:51
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Stellungnahme von Deutscher Museumsbund im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Helene Hahn <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Helene Hahn << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Helene Hahn
Von
Helene Hahn
Betreff
AW: Stellungnahme von Deutscher Museumsbund zu Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts [#22621]
Datum
19. Juli 2017 15:55
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme von Deutscher Museumsbund zu Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts“ vom 16.06.2017 (#22621) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Helene Hahn Anfragenr: 22621 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Helene Hahn << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
Stellungnahme Deutscher Museumsbund zur Neuregelung des Kulturgutschutzgesetzes
Datum
27. Oktober 2017 16:26
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrte Frau Hahn, anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme des Deutschen Museumsbundes zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts verbunden mit der Bitte die Verspätung zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen