Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne Gläserne Gesetze gestellt.

Stellungnahme von Deutscher Naturschutzring-Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände zu ÄndG zum BattG

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Sehr geehrte<< Anrede >>
Ich bitte um die Stellungnahme vom Deutschen Naturschutzring-Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "ÄndG zum BattG"

Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
Christina Wolf
Betreff
Stellungnahme von Deutscher Naturschutzring-Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände zu ÄndG zum BattG [#23200]
Datum
19. Juni 2017 17:45
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bitte um die Stellungnahme vom Deutschen Naturschutzring-Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "ÄndG zum BattG" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit freundlichen Grüßen
Christina Wolf <<E-Mail-Adresse>>

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Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
WG: Stellungnahme von Deutscher Naturschutzring-Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände zu ÄndG zum BattG
Datum
11. Juli 2017 14:13
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrte Frau Wolf, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 21. Juni 2017, in der Sie um Übersendung der Stellungnahme des Deutschen Naturschutzrings zum ÄndG des BattG nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Der Zugang zu Umweltinformationen ist Grundlage für eine wirksame Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Umweltangelegenheiten und damit ein wichtiges Instrument für den Schutz von Natur und Umwelt. Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nicht vorhanden, da der Deutsche Naturschutzring im Rahmen der Verbändebeteiligung zum Änderungsgesetz des Batteriegesetzes keine Stellungnahme eingereicht hat. Sollte ich nichts mehr von Ihnen hören, gehe ich davon aus, dass Ihr Antrag nicht weiterverfolgt werden soll. Falls Sie aber Zweifel an meinen Angaben haben, dass zu Ihrem Antrag keine Informationen vorhanden sind, bin ich gerne bereit, einen entsprechenden rechtsmittelfähigen Bescheid auszufertigen, gegen den Sie mit Widerspruch und Klage vorgehen könnten. Sollten Sie weitere Auskünfte zum Verfahren und zu sonstigen Fragen benötigen, stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen