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Stellungnahme von Deutscher Naturschutzring-Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände zu ÄndG zum BattG

Anfrage an: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich bitte um die Stellungnahme vom Deutschen Naturschutzring-Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "ÄndG zum BattG"

Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Mit freundlichen Grüßen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    19. Juni 2017
  • Frist
    25. Juli 2017
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Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Gläserne Gesetze“ gestellt.

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Christina Wolf
am 19.06.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bitte um die Stellungnahme vom Deutschen Naturschutzring-Dachverband der deutsc…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
Christina Wolf
Betreff
Stellungnahme von Deutscher Naturschutzring-Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände zu ÄndG zum BattG [#23200]
Datum
19. Juni 2017 17:45
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bitte um die Stellungnahme vom Deutschen Naturschutzring-Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "ÄndG zum BattG" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit freundlichen Grüßen
Christina Wolf <<E-Mail-Adresse>>
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
am 11.07.2017
Sehr geehrte Frau Wolf, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 21. Juni 2017, in der Sie um Übersendung der Stellungnahm…
Details
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Stellungnahme von Deutscher Naturschutzring-Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände zu ÄndG zum BattG
Datum
11. Juli 2017 14:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Wolf, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 21. Juni 2017, in der Sie um Übersendung der Stellungnahme des Deutschen Naturschutzrings zum ÄndG des BattG nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Der Zugang zu Umweltinformationen ist Grundlage für eine wirksame Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Umweltangelegenheiten und damit ein wichtiges Instrument für den Schutz von Natur und Umwelt. Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nicht vorhanden, da der Deutsche Naturschutzring im Rahmen der Verbändebeteiligung zum Änderungsgesetz des Batteriegesetzes keine Stellungnahme eingereicht hat. Sollte ich nichts mehr von Ihnen hören, gehe ich davon aus, dass Ihr Antrag nicht weiterverfolgt werden soll. Falls Sie aber Zweifel an meinen Angaben haben, dass zu Ihrem Antrag keine Informationen vorhanden sind, bin ich gerne bereit, einen entsprechenden rechtsmittelfähigen Bescheid auszufertigen, gegen den Sie mit Widerspruch und Klage vorgehen könnten. Sollten Sie weitere Auskünfte zum Verfahren und zu sonstigen Fragen benötigen, stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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