Stellungnahme von Forum behinderter Juristinnen und Juristen zu GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts

Anfrage an:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
- die Stellungnahme von Forum behinderter Juristinnen und Juristen im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Korrespondenz

Von Olaf Heinrich
Betreff Stellungnahme von Forum behinderter Juristinnen und Juristen zu GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts [#22433]
Datum 15. Juni 2017 21:59
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Stellungnahme von Forum behinderter Juristinnen und Juristen im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Olaf Heinrich
  1. 2 Monate her15. Juni 2017 22:14: Olaf Heinrich hat eine Nachricht an Bundesministerium für Arbeit und Soziales gesendet.
Von Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff AW: APO [IVBV] Stellungnahme von Forum behinderter Juristinnen und Juristen zu GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts [#22433]
Datum 16. Juni 2017 09:14
Status Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Heinrich, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung und Beantwortung an ein Fachreferat weitergeleitet. Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information. Mit freundlichem Gruß
  1. 2 Monate her16. Juni 2017 09:20: E-Mail von Bundesministerium für Arbeit und Soziales erhalten.
Von Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff WG: [IVBV] Stellungnahme von Forum behinderter Juristinnen und Juristen zu GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts [#22433]
Datum 16. Juni 2017 12:29
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Heinrich, die von Ihnen erbetene Stellungnahme des Forums behinderter Juristinnen und Juristen zum Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts anlässlich der Anhörung am 9. Dezember 2015 übersende ich Ihnen z.K. Ich füge den Vorschlag des FbJJ hinsichtlich der Verpflichtung Privater anlässlich der Befassung des GE im Bundestag ebenfalls an. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate her16. Juni 2017 12:35: E-Mail von Bundesministerium für Arbeit und Soziales erhalten.
  2. 2 Monate her16. Juni 2017 18:12: Olaf Heinrich hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  3. 2 Monate her16. Juni 2017 18:12: Olaf Heinrich veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Stellungnahme von Forum behinderter Juristinnen und Juristen zu GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts.
  4. 2 Monate her16. Juni 2017 18:12: Olaf Heinrich veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Stellungnahme von Forum behinderter Juristinnen und Juristen zu GE Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts.
Von Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff Kampagne „Gläserne Gesetze“
Datum 13. Juli 2017 09:40

Sehr geehrte(r) Antragstellerin / Antragsteller, über das Internetportal „Gläserne Gesetze“ haben Sie einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Informationen zu einem Gesetzentwurf gebeten. Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in diesem Zusammenhang eine Vielzahl von Anträgen eingegangen. Ich bedauere, diese Anträge aus Kapazitätsgründen nicht zeitnah bearbeiten zu können, und bitte dafür um Ihr Verständnis. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereitet derzeit eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen und von zu diesen im Rahmen der Verbändebeteiligung eingegangenen Stellungnahmen im Internet vor. Hierdurch soll die Transparenz bei der Vorbereitung von Gesetzentwürfen in Bundesministerien erhöht werden. Im Hinblick auf die in Kürze erfolgende Publikation gehe ich von Ihrem Einverständnis aus, dass ich Ihren Antrag nicht individuell bescheide. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat, 1 Woche her13. Juli 2017 09:49: E-Mail von Bundesministerium für Arbeit und Soziales erhalten.
  2. 4 Wochen her22. Juli 2017 08:32: Olaf Heinrich hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.