Stellungnahme von Frau Nölting

Anfrage an: Polizei Hamburg

Vielen Dank für die Zusendung folgender Stellungnahme:
In der Diskussion im Regionalausschuss Alsterdorf u.a. um unser Anliegen hat Frau Nölting, zuständige Leiterin der Straßenverkehrbehörde Hamburg PK34, geäußert, dass Sie bereits eine abschlägige Stellungnahme formuliert habe. Diese Stellungnahme fordere ich an. Sie können mir diese digital zukommen lassen.
In dieser Stellungnahme werden Verkehrsbeobachtungen genannt. Diese sind von den Anwohnern in diesem Gebiet nicht bemerkt worden und sind vermutlich in den hamburger Ferien gemacht worden.
Ich hätte gerne die Protokolle dieser Verkehrsbeobachtungen, denn in der Stellungnahme werden Beobachtungen geschildert, die konträr zu unseren Beobachtungen stehen.

Ergebnis der Anfrage

Ich habe die erforderlichen Unterlagen bekommen. Die Protokolle waren allerdings nur Auflistungen und haben formal nicht einem Protokollaufbau genügt. Mein Anliegen wird nach wie vor nicht ernst genommen, da fragdenstaat.de nur für die Bereitstellung von Unterlagen zuständig ist, muss ich jetzt andere demokratische Wege suchen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. September 2022
  • Frist
    21. Oktober 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.09.2022
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stellungnahme von Frau Nölting [#259304]
Datum
19. September 2022 14:02
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Vielen Dank für die Zusendung folgender Stellungnahme: In der Diskussion im Regionalausschuss Alsterdorf u.a. um unser Anliegen hat Frau Nölting, zuständige Leiterin der Straßenverkehrbehörde Hamburg PK34, geäußert, dass Sie bereits eine abschlägige Stellungnahme formuliert habe. Diese Stellungnahme fordere ich an. Sie können mir diese digital zukommen lassen. In dieser Stellungnahme werden Verkehrsbeobachtungen genannt. Diese sind von den Anwohnern in diesem Gebiet nicht bemerkt worden und sind vermutlich in den hamburger Ferien gemacht worden. Ich hätte gerne die Protokolle dieser Verkehrsbeobachtungen, denn in der Stellungnahme werden Beobachtungen geschildert, die konträr zu unseren Beobachtungen stehen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 259304 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259304/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Polizei Hamburg
am 27.09.2022
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Guten Tag, hiermit übersende ich Ihnen die Eingangsbest…
Details
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)
Datum
27. September 2022 13:52
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

220927eingangsbesttigungname_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
525,3 KB
Guten Tag, hiermit übersende ich Ihnen die Eingangsbestätigung zu Ihrer Anfrage nach dem HmbTG vom 19.09.2022 (siehe Anhang). Polizei Hamburg SP 31 - Allgemeine Vollzugsangelegenheiten
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Polizei Hamburg
am 05.10.2022
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Guten Tag, hiermit übersende ich Ihnen das Antwortschre…
Details
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)
Datum
5. Oktober 2022 07:56
Status
20220928anfragehhtransparenzgmanahmenpolizei.pdf
428,3 KB
221005antwortname_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
637,5 KB
Guten Tag, hiermit übersende ich Ihnen das Antwortschreiben zu Ihrer Anfrage nach dem HmbTG vom 19.09.2022 (siehe Anhang). Polizei Hamburg SP 31 - Allgemeine Vollzugsangelegenheiten
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