Stellungnahme von IADAA (Verband des hessischen Antiquitäten- und Kunsthandels e.V. und Verband Kunst- und Antiquitätenhändler Niedersachsen e.V.) zu Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts

Anfrage an:
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
- die Stellungnahme von IADAA (Verband des hessischen Antiquitäten- und Kunsthandels e.V. und Verband Kunst- und Antiquitätenhändler Niedersachsen e.V.) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Stellungnahme von IADAA (Verband des hessischen Antiquitäten- und Kunsthandels e.V. und Verband Kunst- und Antiquitätenhändler Niedersachsen e.V.) zu Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts [#22402]
Datum
15. Juni 2017 20:27
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Stellungnahme von IADAA (Verband des hessischen Antiquitäten- und Kunsthandels e.V. und Verband Kunst- und Antiquitätenhändler Niedersachsen e.V.) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 5 Monate, 1 Woche her15. Juni 2017 20:27: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien gesendet.
  2. 4 Monate, 1 Woche her18. Juli 2017 00:08: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
Fwd: Stellungnahme von IADAA (Verband des hessischen Antiquitäten- und Kunsthandels e.V. und Verband Kunst- und Antiquitätenhändler Niedersachsen e.V.) zu Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts [#22402]
Datum
14. November 2017 14:03
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- Betreff: Stellungnahme von IADAA (Verband des hessischen Antiquitäten- und Kunsthandels e.V. und Verband Kunst- und Antiquitätenhändler Niedersachsen e.V.) zu Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts [#22402] Datum: Tue, 14 Nov 2017 13:02:38 +0000 Von: <<E-Mail-Adresse>> A n: <<E-Mail-Adresse>> Sehr geehrte Mitarbeiter von fragdenStaat, die Antragstellerin oder der Antragsteller zu dem im Betreff genannten Anliegen ist nicht mehr auffindbar. Bitte seien Sie so freundlich und leiten die angehängte Stellungnahme weiter. Herzlichen Dank Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 2 Tage her14. November 2017 14:09: E-Mail von Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien erhalten.
  2. 1 Woche, 2 Tage her14. November 2017 14:10: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Stellungnahme von IADAA (Verband des hessischen Antiquitäten- und Kunsthandels e.V. und Verband Kunst- und Antiquitätenhändler Niedersachsen e.V.) zu Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts.
  3. 1 Woche, 2 Tage her14. November 2017 16:37: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.