Stellungnahme von NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V. zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes

- die Stellungnahme von NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes"

Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    19. Juni 2017
  • Frist
    21. Juli 2017
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Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Gläserne Gesetze“ gestellt.

Sebastian Schröder
Sebastian Schröder
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Stellungna…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Sebastian Schröder
Betreff
Stellungnahme von NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V. zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes [#23262]
Datum
19. Juni 2017 21:23
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Stellungnahme von NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schröder
Sebastian Schröder
Sebastian Schröder
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme von NABU – Naturschutzbund Deuts…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Sebastian Schröder
Betreff
AW: Stellungnahme von NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V. zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes [#23262]
Datum
3. August 2017 14:15
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme von NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V. zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes“ vom 19.06.2017 (#23262) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 14 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23262 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in

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Sebastian Schröder
Sebastian Schröder
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme von NABU – Naturschutzbund Deuts…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Sebastian Schröder
Betreff
AW: AW: Stellungnahme von NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V. zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes [#23262]
Datum
7. Januar 2018 19:20
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme von NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V. zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes“ vom 19.06.2017 (#23262) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 171 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23262 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in