Stellungnahme von s. Anlage zu Gesetz zu dem Protokoll Nr. 15 vom 24. Juni 2013 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
- die Stellungnahme von s. Anlage im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zu dem Protokoll Nr. 15 vom 24. Juni 2013 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten"
Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Anfrage erfolgreich
-
Datum19. Juni 2017
-
21. Juli 2017
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Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Gläserne Gesetze“ gestellt.
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Stellungnahme von s. Anlage zu Gesetz zu dem Protokoll Nr. 15 vom 24. Juni 2013 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [#23325]
- Datum
- 19. Juni 2017 22:48
- An
- Bundesministerium der Justiz
- Status
- Warte auf Antwort
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- Betreff
- Stellungnahme von s. Anlage zu Gesetz zu dem Protokoll Nr. 15 vom 24. Juni 2013 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [#23325]
- Datum
- 25. Juli 2017 23:17
- An
- Bundesministerium der Justiz
- Status
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- Bundesministerium der Justiz
- Betreff
- AW: Stellungnahme von s. Anlage zu Gesetz zu dem Protokoll Nr. 15 vom 24. Juni 2013 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [#23325]
- Datum
- 27. Juli 2017 13:39
- Status
- Warte auf Antwort
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- Betreff
- Stellungnahme von s. Anlage zu Gesetz zu dem Protokoll Nr. 15 vom 24. Juni 2013 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [#23325] (Ihr Aktenzeichen: AZ: 1451/6II-Z3 769/2017 (49)) [#23325]
- Datum
- 15. Juli 2018 14:53
- An
- Bundesministerium der Justiz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Bundesministerium der Justiz
- Via
- Briefpost
- Betreff
- AW: Referentenentwurf - Gesetz zu dem Protokoll Nr. 15 vom 24. Juni 2013 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [#23324] (Ihr Aktenzeichen: 1451/6II-Z3 770/2017 (49)) [#23324]
- Datum
- 24. Juli 2018
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Stellungnahme von s. Anlage zu Gesetz zu dem Protokoll Nr. 15 vom 24. Juni 2013 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [#23325] (Ihr Aktenzeichen: AZ: 1451/6II-Z3 769/2017 (49)) [#23325]
- Datum
- 24. Juli 2018 19:17
- An
- Bundesministerium der Justiz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Bundesministerium der Justiz
- Betreff
- Stellungnahme von s. Anlage zu Gesetz zu dem Protokoll Nr. 15 vom 24. Juni 2013 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [#23325]
- Datum
- 26. Juli 2018 13:46
- Status
- Warte auf Antwort
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- Betreff
- Stellungnahme von s. Anlage zu Gesetz zu dem Protokoll Nr. 15 vom 24. Juni 2013 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten [#23325] (Ihr Aktenzeichen: AZ: 1451/6II-Z3 769/2017 (49)) [#23325]
- Datum
- 31. Juli 2018 16:31
- An
- Bundesministerium der Justiz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Bundesministerium der Justiz
- Betreff
- Ihre E-Mail vom 31. Juli 2018
- Datum
- 14. August 2018 14:51
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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