Stellungnahme von Solar Cluster Baden- Württemberg e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung

Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

- die Stellungnahme von Solar Cluster Baden- Württemberg e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung"

Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Stellungnahme von Solar Cluster Baden- Württemberg e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung [#23165]
Datum
19. Juni 2017 14:34
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Stellungnahme von Solar Cluster Baden- Württemberg e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Jahr, 3 Monate her19. Juni 2017 14:34: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesendet.
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
Stellungnahme von Solar Cluster Baden- Württemberg e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung [#23165]
Datum
19. Juli 2017 11:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen die gewünschten Informationen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 2 Monate her19. Juli 2017 12:08: E-Mail von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erhalten.
  2. 1 Jahr, 1 Monat her27. Juli 2017 11:50: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Stellungnahme von Solar Cluster Baden- Württemberg e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung.
  3. 1 Jahr, 1 Monat her27. Juli 2017 11:50: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
Stellungnahme von Solar Cluster Baden- Württemberg e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung [#23165]
Datum
11. September 2017 11:25
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 10. September 2017. Die gewünschten Informationen zu #23167 und #23168 habe ich Ihnen am 19.07.2017 übersendet. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her11. September 2017 11:26: E-Mail von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erhalten.
  2. 12 Monate her21. September 2017 09:26: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.