Stellungnahme von Verein Deutscher Ingenieure e.V. – VDI – zu Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden - Gebäudeenergiegesetz (GEG)

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
- die Stellungnahme von Verein Deutscher Ingenieure e.V. – VDI – im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden - Gebäudeenergiegesetz (GEG)" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

Korrespondenz

Von << Anfragesteller/in >>
Betreff Stellungnahme von Verein Deutscher Ingenieure e.V. – VDI – zu Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden - Gebäudeenergiegesetz (GEG) [#23307]
Datum 19. Juni 2017 22:04
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Stellungnahme von Verein Deutscher Ingenieure e.V. – VDI – im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden - Gebäudeenergiegesetz (GEG)" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat her19. Juni 2017 22:04: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gesendet.
Von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Betreff Ihr Antrag auf Übersendung der Stellungnahme des Verein Deutscher Ingenieure e. V. (VDI) zum Referentenentwurf des Gebäudeenergiegesetzes (GEG)
Datum 14. Juli 2017 14:05
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrt Antragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 19. Juni 2017, in der Sie um Übersendung der Verbändestellungnahme des Verein Deutscher Ingenieure e. V. (VDI) zum Referentenentwurf des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Der Zugang zu Umweltinformationen ist Grundlage für eine wirksame Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Umweltangelegenheiten und damit ein wichtiges Instrument für den Schutz von Natur und Umwelt. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich, Sie finden Sie dieser Mail als pdf-Datei/en beigefügt. Mir ist bekannt, dass Sie Ihren Antrag im Rahmen der Aktion "Gläserne Gesetze" gestellt haben. Daher gehe ich davon aus, dass sich Ihr Antrag ausschließlich auf den Inhalt der Verbandsstellungnahme bezieht und sich nicht zusätzlich auf in der Stellungnahme enthaltene personenbezogene Daten erstreckt. Daher habe ich die in der Stellungnahme enthaltenen personenbezogenen Daten (Name, Durchwahl und E-Mail-Adresse des Bearbeiters, Seite 6) zum Schutz der Rechte des betroffenen Dritten geschwärzt und gehe davon aus, dass Sie mit diesem Vorgehen einverstanden sind. Andernfalls wäre ich gehalten gewesen, eine Anhörung des in seinen Rechten betroffenen Dritten nach § 9 Absatz 1 Satz 3 UIG durchzuführen. Dieses Drittbeteiligungsverfahren hätte die Bearbeitung Ihres Antrags deutlich verzögert. Sollte Sie mit diesem Vorgehen nicht einverstanden sein, bitte ich um eine kurze Rückmeldung. Ich werde dann einen entsprechenden rechtsmittelfähigen Bescheid ausfertigen, gegen den Sie mit Widerspruch und Klage vorgehen könnten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche her14. Juli 2017 14:15: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erhalten.
  2. 1 Woche her14. Juli 2017 18:28: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  3. 1 Woche her14. Juli 2017 18:29: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Stellungnahme von Verein Deutscher Ingenieure e.V. – VDI – zu Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden - Gebäudeenergiegesetz (GEG).