Stellungnahmen von Stadt und Landkreis Gießen zum Regionalen Nahverkehrsplan des RMV

Anfrage an:
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Stellungnahmen von Stadt Gießen, des Landkreises Gießen und der lokale Nahverkehrsorganisation der Stadt Gießen zum Regionalen Nahverkehrsplan des RMV (gemeint sind alle Stellungnahmen, die (ggf. auch über die LNO) zum im November 2020 beschlossenen Regionalen Nahverkehrsplan des RMV abgegeben wurden).


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Stellungnahmen von Stadt und Landkreis Gießen zum Regionalen Nahverkehrsplan des RMV [#208836]
Datum
16. Januar 2021 12:04
An
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Stellungnahmen von Stadt Gießen, des Landkreises Gießen und der lokale Nahverkehrsorganisation der Stadt Gießen zum Regionalen Nahverkehrsplan des RMV (gemeint sind alle Stellungnahmen, die (ggf. auch über die LNO) zum im November 2020 beschlossenen Regionalen Nahverkehrsplan des RMV abgegeben wurden).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208836 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208836/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH per Briefpost
Betreff
Stellungnahmen von Stadt und Landkreis Gießen zum Regionalen Nahverkehrsplan des RMV / Ihre Anfrage #208836 über fragdenstaat.de vom 16.01.2021
Datum
11. Februar 2021
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Stellungnahmen von Stadt und Landkreis Gießen zum Regionalen Nahverkehrsplan des RMV / Ihre Anfrage #208836 über fragdenstaat.de vom 16.01.2021 [#208836]
Datum
13. Februar 2021 19:44
An
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Sie haben mir die Stellungnahme des ZOV gesendet, weil dieser nach Ihrer Auskunft die Aufgabenträgerschaft der LNO übertragen bekommen habe. Da aber ja auch Kommunen und Kreise, die nicht LNO sind, zum RNVP Stellungnahmen abgegeben durften (die dann mit Einschätzungen der LNO an Sie weitergeleitet werden sollten), stellt sich mir die Frage, ob ich Ihrer Nachricht entnehmen darf, dass der Landkreis Gießen keine eigene Stellungnahme zum Entwurf RNVP abgegeben hat. Darüber hinaus möchte ich Sie fragen, welche der Kommunen des Landkreises Gießen eigene Stellungnahmen abgegeben haben. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208836 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208836/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Stellungnahmen von Stadt und Landkreis Gießen zum Regionalen Nahverkehrsplan des RMV / Ihre Anfrage #208836 über fragdenstaat.de vom 16.01.2021 [#208836]
Datum
20. Februar 2021 15:48
An
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahmen von Stadt und Landkreis Gießen zum Regionalen Nahverkehrsplan des RMV“ vom 16.01.2021 (#208836) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208836 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208836/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH per Briefpost
Betreff
Stellungnahmen von Stadt und Landkreis Gießen zum Regionalen Nahverkehrsplan des RMV / Ihre Anfrage #208836 über fragdenstaat.de vom 16.01.2021
Datum
9. März 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
rmv-rnvp_g…aerzt.pdf rmv-rnvp_geschwaerzt.pdf   273,8 KB öffentlich geschwärzt

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Stellungnahmen von Stadt und Landkreis Gießen zum Regionalen Nahverkehrsplan des RMV / Ihre Anfrage #208836 über fragdenstaat.de vom 16.01.2021 [#208836]
Datum
19. März 2021 11:14
An
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr << Anrede >> ich bedanke mich bei Ihnen für Ihre Antwort vom 9.3.2021 und dass Sie mir alle Auskünfte erteilt haben und alle Unterlagen zur Verfügung gestellt haben. Dies hat mich sehr gefreut. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208836 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208836/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>