Stellungnahmen zum Gesetz zur Reform der Pflegeberufe

Alle Stellungnahmen von Verbänden, Fachkreisen und Sachverständigen entsprechend §47 Abs. 3 GGO zu folgendem Gesetz:
- Gesetz zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz - PflBRefG)

Ich bitte um eine Übersendung in elektronischer Form.

Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Oktober 2016
  • Frist
    29. November 2016
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Stellungnah…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stellungnahmen zum Gesetz zur Reform der Pflegeberufe [#18716]
Datum
26. Oktober 2016 10:56
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Stellungnahmen von Verbänden, Fachkreisen und Sachverständigen entsprechend §47 Abs. 3 GGO zu folgendem Gesetz: - Gesetz zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz - PflBRefG) Ich bitte um eine Übersendung in elektronischer Form. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrtAntragsteller/in wunschgemäß übersende ich Ihnen - in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Familie…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Stellungnahmen zum Gesetz zur Reform der Pflegeberufe [#18716]
Datum
23. Dezember 2016 15:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in wunschgemäß übersende ich Ihnen - in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Familie und Senioren - die Stellungnahmen, die im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) im Beteiligungsverfahren nach § 47 GGO zum Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeberufe eingegangen sind. Die Bescheidung erfolgt wunschgemäß elektronisch und ergeht gebührenfrei. Die lange Bearbeitungsdauer bitte ich zu entschuldigen. Ich wünsche Ihnen eine besinnliche Weihnachtszeit und alles Gute für 2017! Mit freundlichen Grüßen