Stellungnahmen zum Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Rat des Anpassungsfonds

Anfrage an:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Falls vorhanden, alle Stellungnahmen von Verbänden, Fachkreisen und sonstigen Beteiligten entsprechend §47 Abs. 3 GGO zu folgendem Gesetz:
- Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Rat des Anpassungsfonds

Ich bitte um eine Übersendung in elektronischer Form.

Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Stellungnahmen zum Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Rat des Anpassungsfonds [#19523]
Datum
7. Dezember 2016 13:21
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Falls vorhanden, alle Stellungnahmen von Verbänden, Fachkreisen und sonstigen Beteiligten entsprechend §47 Abs. 3 GGO zu folgendem Gesetz: - Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Rat des Anpassungsfonds Ich bitte um eine Übersendung in elektronischer Form. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihre IFG-Anfrage vom 07.12.2016 - Stellungnahmen zum Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Rat des Anpassungsfonds [#19523] -
Datum
8. Dezember 2016 12:31
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
IFGNAME.pdf IFGNAME.pdf   52,4 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen die Eingangsbestätigung für Ihre IFG-Anfrage vom 07.12.2016 - Stellungnahmen zum Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Rat des Anpassungsfonds [#19523] -. Mit freundlichen Grüßen

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Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Bescheid: IFG Antrag vom 07.12.2016 #19523
Datum
20. Dezember 2016 17:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Z14 O4010-0005/047 Sehr geehrtAntragsteller/in anbei finden Sie bitte die Bescheidung Ihres Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 07.12.2016 [#19523]. Mit freundlichen Grüßen