Sterbefälle im Zusammenhang mit Corona Impfungen

Man liest in letzter Zeit Meldungen über Todesfälle im Zusammenhang mit Corona Impfungen, meist mit dem Hinweis, dass das Paul-Ehrlich-Institut Gutachten zur Todesursache erstellt. Leider habe ich in der Presse noch nie Ergebnisse der Gutachten gefunden. Ich finde es sehr wichtig, dass die Bevölkerung darüber informiert wird um Spekulationen zu vermeiden. Es wäre doch anonym möglich mit monatlichen Berichten, kein Alter, nur die Todesursache.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. April 2021
  • Frist
    15. Mai 2021
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Reinhard Althammer
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Man liest in letz…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Reinhard Althammer
Betreff
Sterbefälle im Zusammenhang mit Corona Impfungen [#218171]
Datum
12. April 2021 18:45
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Man liest in letzter Zeit Meldungen über Todesfälle im Zusammenhang mit Corona Impfungen, meist mit dem Hinweis, dass das Paul-Ehrlich-Institut Gutachten zur Todesursache erstellt. Leider habe ich in der Presse noch nie Ergebnisse der Gutachten gefunden. Ich finde es sehr wichtig, dass die Bevölkerung darüber informiert wird um Spekulationen zu vermeiden. Es wäre doch anonym möglich mit monatlichen Berichten, kein Alter, nur die Todesursache.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Reinhard Althammer Anfragenr: 218171 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218171/ Postanschrift Reinhard Althammer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Reinhard Althammer
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Althammer, zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen gena…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Abgabenachricht, Sterbefälle im Zusammenhang mit Corona Impfungen [#218171]
Datum
21. April 2021 11:12
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Althammer, zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten zu konkreten Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und wird von dort beantwortet. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Althammer, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12. April 2021. Der Nutzen der COVID-19-Impfung …
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Sterbefälle im Zusammenhang mit Corona Impfungen [#218171]
Datum
12. Mai 2021 12:34
Status
Anfrage abgeschlossen
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1,6 KB


Sehr geehrter Herr Althammer, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12. April 2021. Der Nutzen der COVID-19-Impfung für die Gesundheit Einzelner und der Bevölkerung sowie ihr Effekt auf die Bewältigung der Pandemie hängt wesentlich vom Vertrauen in die Impfungen ab. Um dem Rechnung zu tragen, informiert das Paul-Ehrlich-Institut über alle in Deutschland gemeldeten Verdachtsfälle von Nebenwirkungen, Impfkomplikationen oder auch Todesfälle im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung gegen COVID-19 kontinuierlich in Sicherheitsberichten: https://www.pei.de/DE/newsroom/dossie... . Auf die Medienberichterstattung kann das Bundesministerium für Gesundheit keinen Einfluss nehmen. Informationen zur COVID-19-Impfung finden Bürgerinnen und Bürger auf unseren Internetseiten: https://www.zusammengegencorona.de/im... https://www.bundesgesundheitsminister... Relevante Fragen zu COVID-19 und Impfen hat zudem das Robert Koch-Institut (RKI) zusammengestellt und umfassend beantwortet: www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfe.... Antworten auf häufig gestellte Fragen zu COVID-19-Impfstoffen stellt auch das Paul-Ehrlich-Institut zur Verfügung: https://www.pei.de/DE/service/faq/faq.... Mit freundlichen Grüßen