Steuergelder für DITIB / DIYANET

Eine Übersicht sämtlicher Steuergelder des Landes Hessen die an Moscheegemeinden, Verbände und Einrichtungen der "Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion" (DITIB) in den Jahren 2015 bis 2020 geflossen sind. Bitte schlüsseln Sie nach Jahr und Verwendungszweck der Mittel auf. Das HMF hat in einer vorherigen Anfrage dazu auf das HKM verwiesen (Az. O1311_A-311-I5/32).

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  • Datum
    15. Juni 2021
  • Frist
    17. Juli 2021
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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht sämtlich…
An Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen Details
Von
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Betreff
Steuergelder für DITIB / DIYANET [#223454]
Datum
15. Juni 2021 11:46
An
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht sämtlicher Steuergelder des Landes Hessen die an Moscheegemeinden, Verbände und Einrichtungen der "Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion" (DITIB) in den Jahren 2015 bis 2020 geflossen sind. Bitte schlüsseln Sie nach Jahr und Verwendungszweck der Mittel auf. Das HMF hat in einer vorherigen Anfrage dazu auf das HKM verwiesen (Az. O1311_A-311-I5/32).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223454 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223454/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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