Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Humboldt Universität zu Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“ am Institut für Geschichtswissenschaften der HU [#218707]
Datum
18. April 2021 22:58
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Vereinbarung zur Errichtung des Stiftungslehrstuhls „Geschichte Aserbaidschans“ an der HU. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 218707 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218707/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Humboldt Universität zu Berlin
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage zur Vereinbarung zur Errichtung des Stiftungslehrstuhls „Geschichte &g…
Von
Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Re: Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“ am Institut für Geschichtswissenschaften der HU [#218707]
Datum
19. April 2021 08:55
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage zur Vereinbarung zur Errichtung des Stiftungslehrstuhls „Geschichte > Aserbaidschans“ an der HU ist eingegangen. Bitte geben Sie uns zur > Bearbeitung etwas Zeit. Ganz herzlichen Dank, -Ihre HU-Pressestelle-
Humboldt Universität zu Berlin
Sehr geehrter Herr Semsrott, mit Ihrem Antrag auf Aktenauskunft vom 18.04.2021 baten Sie um die vorherige Mittei…
Von
Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Re: Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“ am Institut für Geschichtswissenschaften der HU [#218707]
Datum
7. Mai 2021 10:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, mit Ihrem Antrag auf Aktenauskunft vom 18.04.2021 baten Sie um die vorherige Mitteilung über anfallende Kosten. Dem kommen wir gern nach. Nach bisheriger Prüfung kann Ihrem Anspruch grundsätzlich entsprochen werden. Gemäß unserer Kooperationsvereinbarung sind wir jedoch verpflichtet, unseren Kooperationspartner über den geltend gemachten Informationsanspruch vorab zu informieren und etwaige Einwendungen dazu zu prüfen. Die Akteneinsicht ist nach § 16 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gebührenpflichtig. Ein Gebührenbefreiungstatbestand ist in Ihrem Fall nicht ersichtlich. Die Gebühren entstehen bereits bei Vorliegen eines Antrags mit dessen Eingang (§ 9 Abs. 1 Gesetz über Gebühren und Beiträge). Die Verwaltungsgebühren werden nach der Verwaltungsgebührenordnung (VGegO) in Verbindung mit dem Gebührenverzeichnis (Anlage VGebO) erhoben. Die Bemessungsgrundlage für die Gebühr ist dabei insbesondere der Umfang der Amtshandlung und die Schwierigkeiten, die sich bei der Amtshandlung ergeben. In Ihrem Fall halten wir die Tarifstelle 1004 Buchst. a Ziff. 2 für einschlägig. Hinzu kommen etwaige Kosten für Kopien (Tarifstelle 1004 Buchst. d). Die für Ihren Antrag erforderliche Gebühr kann erst ermessen werden, wenn die erforderlichen Amtshandlungen tatsächlich vorgenommen wurden. Bei der Berechnung halten wir uns an die Vorgaben der zuständigen Senatsverwaltung für Finanzen zu den ermittelten Stundensätzen als Kalkulationsbasis für die Gebührenermittlung. Unter Berücksichtigung des Vorgenannten kann mit einem Arbeitsaufwand von ca. einer halben Stunde gerechnet werden. Demzufolge ist davon auszugehen, dass Verwaltungsgebühren in Höhe von ca. 20-30 € für Sie anfallen werden. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie Ihren Antrag auf Akteneinsicht weiter aufrechterhalten möchten. Sollten wir keine Nachricht von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass sich Ihr Begehren erledigt hat. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich halte an meiner Anfrage fest. Mit freundlichen Gr…
An Humboldt Universität zu Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Re: Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“ am Institut für Geschichtswissenschaften der HU [#218707]
Datum
7. Mai 2021 12:32
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich halte an meiner Anfrage fest. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 218707 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218707/
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“ …
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Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Re: Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“ am Institut für Geschichtswissenschaften der HU [#218707]
Datum
30. Mai 2021 10:26
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“ am Institut für Geschichtswissenschaften der HU“ vom 18.04.2021 (#218707) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 218707 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218707/
Humboldt Universität zu Berlin
Sehr geehrter Herr Semsrott, wir müssen Sie um Entschuldigung und um einige weitere Tage Geduld bitten. Wir arbe…
Von
Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Re: Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“ am Institut für Geschichtswissenschaften der HU [#218707]
Datum
31. Mai 2021 13:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, wir müssen Sie um Entschuldigung und um einige weitere Tage Geduld bitten. Wir arbeiten noch daran, weitere Informationen zur Beantwortung Ihrer Anfrage zusammenzutragen. Mit freundlichen Grüßen
Humboldt Universität zu Berlin
Sehr geehrter Herr Semsrott, hier die Antwort auf Ihre Anfrage vom 18.04.2021, in der Sie die Humboldt-Universit…
Von
Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Re: Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“ am Institut für Geschichtswissenschaften der HU [#218707]
Datum
21. Juni 2021 15:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, hier die Antwort auf Ihre Anfrage vom 18.04.2021, in der Sie die Humboldt-Universität zu Berlin um die Zusendung der Vereinbarung zur Errichtung des Stiftungslehrstuhls "Geschichte Aserbaidschans" an der HU baten. Gemäß der dazu geschlossenen Vereinbarung und im Einklang mit den Vorschriften des IFG haben wir bei der Botschaft Aserbaidschans um Freigabe der Unterlagen mit entsprechend geschwärzten Passagen personenbezogener Daten gebeten. Gemäß der nunmehr eingegangenen Antwort wird einer Zusendung der angefragten Vereinbarung nicht zugestimmt. Bei den angefragten Unterlagen handelt es sich um ein diplomatisches Schriftstück. Laut den international gültigen Regeln können und dürfen die diplomatischen Schriftstücke nur mit Einverständnis aller signierenden Parteien dieser Schriftstücke weitergegeben, verbreitet und/oder veröffentlicht werden. Die aserbaidschanische Seite stimmt in diesem Fall der Weitergabe, Verbreitung oder Veröffentlichung der von der Botschaft (mit)gezeichneten Schriftstücke nicht zu. Gleichzeitig bestehen jedoch keine Einwände, dass die HU über die Inhalte der Vereinbarung einschließlich finanzieller Verpflichtungen Auskünfte aus den Akten erteilt. Die Weitergabe der Unterlagen, auch mit geschwärzten personenbezogenen Daten, wird jedoch vom Vertragspartner nicht genehmigt. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
-- per E-Mail und Fax -- Sehr << Anrede >> gegen Ihren Bescheid auf meine Informationsfreiheitsanfrag…
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Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Re: Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“ am Institut für Geschichtswissenschaften der HU [#218707]
Datum
21. Juni 2021 15:24
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
-- per E-Mail und Fax -- Sehr << Anrede >> gegen Ihren Bescheid auf meine Informationsfreiheitsanfrage zum Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“ vom 21.6.2021 lege ich Widerspruch ein. Sie lehnen meine Anfrage ab, weil die Vereinbarung zur Errichtung des Stiftungslehrstuhl ein "diplomatisches Schriftstück" sei. Zum einen ist das nicht korrekt - die HU ist keine diplomatische Mission. Zum anderen kennt das Berliner IFG keinen Ausnahmetatbestand für "diplomatische Schriftstücke". Nicht Aserbaidschan, sondern die HU entscheidet über die Herausgabe von Infos. Sie können Dritte beteiligen, aber können die Entscheidung nach dem IFG nicht auf autoritäre Staaten delegieren - auch wenn Ihnen das Ergebnis vielleicht gelegen kommt. Ich bitte um zügige Bearbeitung meines Widerspruchsbescheids, auch angesichts der Tatsache, dass die Weiterführung des Stiftungslehrstuhls derzeit zur Disposition steht und angesichts der Tatsache, dass die HU versucht, die Auskunftspflicht der Hochschule nach dem Berliner Transparenzgesetz zu beschneiden. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 218707 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218707/
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
AW: Re: Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“ am Institut für Geschichtswissenschaften der HU [#218707]
An Humboldt Universität zu Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Via
Fax
Betreff
AW: Re: Stiftungslehrstuhl „Geschichte Aserbaidschans“ am Institut für Geschichtswissenschaften der HU [#218707]
Datum
21. Juni 2021 15:25
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
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43,2 KB
Humboldt Universität zu Berlin
Antwort Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Widerspruch vom 21.06.2021, gerichtet gegen den Bescheid vom 21.06.2021,…
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Humboldt Universität zu Berlin
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Briefpost
Betreff
Antwort
Datum
3. August 2021
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Widerspruch vom 21.06.2021, gerichtet gegen den Bescheid vom 21.06.2021, ist am 23.06.2021 in der Rechtsabteilung eingegangen. Zur Bearbeitung Ihres Widerspruchs wird im Hinblick auf die im Bescheid vom 21.06.2021 ausdrücklich genannte Möglichkeit, über Inhalte der Vereinbarung einschließlich der finanziellen Verpflichtungen Auskunft durch die HU zu erhalten, um eine diesbezügliche Substantiierung Ihrer Beschwer gebeten. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
VII J1 -III- 105/21 [#218707]
Sehr << Anrede >> danke für Ihre Antwort auf meinen Widerspruch in der S…
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Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
VII J1 -III- 105/21 [#218707]
Datum
6. August 2021 15:44
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> danke für Ihre Antwort auf meinen Widerspruch in der Sache VII J1 -III- 105/21. Ich muss gestehen, dass ich Ihre Antwort nicht ganz verstehe. Die HU hat meinen Antrag abgelehnt. Es mag sein, dass Auskünfte möglich sind - das Recht habe ich als Pressevertreter nach dem Landespressegesetz sowieso - aber ich begehre Einsicht in den gesamten Vertrag und bitte Sie, meinen Antrag dementsprechend zu bescheiden. Wenn ich meinen Antrag als Auskunftsantrag formulieren soll, kann ich das aber natürlich auch tun: Was ist der genaue Wortlaut des gesamten Vertrags? Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 218707 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218707/
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Ihre Mail vom 06.08.2021 [#218707] Sehr geehrter Herr Semsrott, meine Rückfrage vom 30.07.2021 ergab sich daraus,…
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Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Ihre Mail vom 06.08.2021 [#218707]
Datum
16. August 2021 13:12
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, meine Rückfrage vom 30.07.2021 ergab sich daraus, dass es nicht zutrifft, dass Ihr Akteneinsichtsgesuch umfassend abgelehnt worden ist. Abgelehnt wurde aufgrund der Intervention der Botschaft, die analog § 10 Abs. 3 Nr. 2 IFG Berlin beachtlich ist, die Zusendung des gewünschten Vertrages. Damit wurde ausdrücklich die Zustimmung zu einer Vervielfältigung und Verbreitung (ggf. durch Zugänglichmachung im Internet) verweigert. Wie mitgeteilt, bleibt demgegenüber eine Aktenauskunft, aber auch eine Akteneinsicht in den vollständigen Vertrag zur Einrichtung der Stiftungsgastprofessur, für Sie möglich. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
AW: Ihre Mail vom 06.08.2021 [#218707]
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Mail. Ich kann keine Rec…
An Humboldt Universität zu Berlin Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Ihre Mail vom 06.08.2021 [#218707]
Datum
16. August 2021 13:23
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Mail. Ich kann keine Rechtsgrundlage erkennen, auf der eine Vervielfältigung im Internet untersagt werden kann und möchte Sie bitten, dementsprechend meinen Antrag auf Zusendung der Aktenkopien zu bescheiden. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 218707 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218707/

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Re: Ihre Mail vom 06.08.2021 [#218707] Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Mail. Dann würde ich in …
Von
Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Re: Ihre Mail vom 06.08.2021 [#218707]
Datum
16. August 2021 13:37
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Mail. Dann würde ich in diesem Sinne die Beschwer im Rahmen Ihres Widerspruchs interpretieren. Mit freundlichen Grüßen