STIKO - Stellungnahmen Fachgesellschaften 9. Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung

Anfrage an: Robert Koch-Institut

Die Stellungnahmen von Fachgesellschaften, der obersten Landesgesundheitsbehörden und der Geschäftsstelle des G-BA aus dem Stellungnahmeverfahren zum Beschluss der STIKO zur 9. Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung (Impfstoffe für 12- bis 17-Jährige), veröffentlicht im Epidemiologischen Bulletin 33/2021.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    27. Oktober 2021
  • Frist
    30. November 2021
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Stellungnahme…
An Robert Koch-Institut Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
STIKO - Stellungnahmen Fachgesellschaften 9. Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung [#231789]
Datum
27. Oktober 2021 08:22
An
Robert Koch-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Stellungnahmen von Fachgesellschaften, der obersten Landesgesundheitsbehörden und der Geschäftsstelle des G-BA aus dem Stellungnahmeverfahren zum Beschluss der STIKO zur 9. Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung (Impfstoffe für 12- bis 17-Jährige), veröffentlicht im Epidemiologischen Bulletin 33/2021.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 231789 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231789/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Robert Koch-Institut
Ihre Anfrage vom 27.10.2021 Sehr Antragsteller/in zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen …
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
Ihre Anfrage vom 27.10.2021
Datum
27. Oktober 2021 14:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, falls Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände ggf. nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden können sollte. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2.13.04/0003#0422. Mit freundlichen Grüßen
Robert Koch-Institut
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihren o.g. Antrag auf Informationszugang und teilen Ihnen hierzu Folge…
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
Ihre Anfrage vom 27.10.2021: STIKO - Stellungnahmen Fachgesellschaften 9. Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung [#231789] (Unser Zeichen: 2.13.04/0003#0422)
Datum
30. November 2021 14:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihren o.g. Antrag auf Informationszugang und teilen Ihnen hierzu Folgendes mit: Wir bitten wir Sie gem. § 7 Absatz 1 Satz 3 IFG um Begründung Ihres Antrages. Dies ist erforderlich, wenn der Antrag sich auf Daten Dritter im Sinne von § 5 Absatz 1 und 2 IFG bezieht. Die von Ihnen angefragten Informationen beinhalten personenbezogene Daten im Sinne von § 5 Absatz 1 IFG. In diesem Zusammenhang weisen wir auch darauf hin, dass – die Erteilung einfacher Auskünfte ausgenommen – gem. § 10 Abs. 1 IFG Gebühren und Auslagen für die Bearbeitung Ihres Antrages anfallen können. Dies wäre durch die Drittbeteiligung der Fall. Die Gebühren bestimmen sich nach § 10 Abs. 3 IFG i.V.m. der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsgebührenverordnung – IFGGebV, siehe hierzu https://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/). Für die Herausgabe von Abschriften kann, wenn im Einzelfall ein deutlich höherer Verwaltungsaufwand zur Zusammenstellung von Unterlagen entsteht, nach Teil A Nummer 2.2 der Anlage zu § 1 Abs. 1 IFGGebV eine Gebühr zwischen 30,- bis 500,- EUR erhoben werden (siehe zu Teil A der Anlage zu § 1 Abs. 1 IFGGebV, https://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/anlage.html). Die Höhe des Betrages bemisst sich nach dem erforderlichen Zeitaufwand. Eine genaue Einschätzung zur erwarteten Höhe der Gebühren kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abgegeben werden. Wir gehen jedoch derzeit davon aus, dass die Gebühr voraussichtlich nicht mehr als 120 EUR betragen wird. Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie, uns mitzuteilen, ob Sie an Ihrem Antrag festhalten möchten, und falls ja, Ihren Antrag noch zu begründen. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Rückmeldung, in dem Fall möchte ich nicht an dem Antrag festha…
An Robert Koch-Institut Details
Von
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Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 27.10.2021: STIKO - Stellungnahmen Fachgesellschaften 9. Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung [#231789] (Unser Zeichen: 2.13.04/0003#0422) [#231789]
Datum
14. Januar 2022 09:16
An
Robert Koch-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Rückmeldung, in dem Fall möchte ich nicht an dem Antrag festhalten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 231789 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231789/