Straßen mit vorläufigen Hausnummern
Anfrage an:
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
Anzahl der Straßen im Stadtgebiet der Stadt Bad Breisig, in denen die Hausnummern bisher nur vorläufig vergeben sind. Nach Möglichkeit bitte ich ferner um die Angabe der Straßennamen.
Vielen Dank.
Information nicht vorhanden
-
Datum30. Januar 2018
-
3. März 2018
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl der Str…
An
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Straßen mit vorläufigen Hausnummern [#26375]
- Datum
- 30. Januar 2018 19:31
- An
- Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl der Straßen im Stadtgebiet der Stadt Bad Breisig, in denen die Hausnummern bisher nur vorläufig vergeben sind. Nach Möglichkeit bitte ich ferner um die Angabe der Straßennamen.
Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Straßen mit vorläufigen Hausnummern“ vom 30.01…
An
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Straßen mit vorläufigen Hausnummern [#26375]
- Datum
- 3. März 2018 11:48
- An
- Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Straßen mit vorläufigen Hausnummern“ vom 30.01.2018 (#26375) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 26375
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze R…
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Straßen mit vorläufigen Hausnummern“ [#26375]
- Datum
- 7. April 2018 17:18
- An
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/26375
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil …sich die Bearbeitungsdauer dieser Anfrage weit über dem gesetzlich eigentlich zugesicherten Zeitraum erstreckt.
Leider scheint hinsichtlich der überlangen Bearbeitungsdauer von Anfragen an die VGV Bad Breisig eine gewisse Systematik vorzuliegen, wie sie anhand der
bei fragdenstaat.de gestellten Anfragen nachvollziehen können.
Ich bitte daher auch bei dieser Anfrage um Vermittlung bzw. Unterstützung für
eine möglichst baldige Antwort.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 26375
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Internet: www.datenschutz.…
- Von
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage "Straßen mit vorläufigen Hausnummern"
- Datum
- 11. April 2018 09:37
- Status
- Warte auf Antwort
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Internet: www.datenschutz.rlp.de
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Telefon: (06131) 208 2449
Telefax: (06131) 208 2497
Datum: 11.04.2018
Gesch.Z.: 4.03.18.054
Ihr Zeichen:
<<E-Mail-Adresse>> / Herr Antragsteller/in Antragsteller/in
Vermittlung bei Anfrage "Straßen mit vorläufigen Hausnummern" - Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
Ihre Eingabe vom 07.04.2018
Sehr geehrtAntragsteller/in
Ihre Eingabe habe ich am 09.04.2018 erhalten. Der Vorgang wird hier unter dem o. g. Geschäftszeichen geführt. Ich werde die Angelegenheit aus informationsfreiheitsrechtlicher Sicht überprüfen. Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass dies etwas Zeit in Anspruch nehmen wird. Ich werde auf die Angelegenheit unaufgefordert zurückkommen.
Mit freundlichen Grüßen
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Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG) an die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bre…
- Von
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG) an die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
- Datum
- 13. April 2018 08:36
- Status
- Warte auf Antwort
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Internet: www.datenschutz.rlp.de
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Telefon: (06131) 208 2449
Telefax: (06131) 208 2497
Datum: 13.04.2018
Gesch.Z.: 4.03.18.054
Ihr Zeichen:
<<E-Mail-Adresse>>
Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG) an die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich habe mich mit dem im Anhang befindlichen Schreiben mit der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig in Verbindung gesetzt und sie gebeten, Ihre Informationsanfrage zu beantworten.
Gerne können Sie sich an mich wenden, sollten Sie keine zeitnahe Rückmeldung von der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig erhalten oder sich in der Rückmeldung in Ihren Rechten verletzt sehen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG) an die Verbandsgemeindeverwaltung Bad…
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG) an die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig [#26375]
- Datum
- 13. Mai 2018 15:36
- An
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Gesch.Z.: 4.03.18.054
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Straßen mit vorläufigen Hausnummern“ vom 30.01.2018 (#26375) wurde trotz Ihres Schreibens vom 13.04.2018 an die VGV Bad Breisig immer noch nicht beantwortet. Ich bitte Sie daher, sich diesbezüglich nochmals mit der VGV in Verbindung zu setzen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 26375
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Internet: www.datenschutz.…
- Von
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage "Straßen mit vorläufigen Hausnummern" - Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
- Datum
- 18. Mai 2018 08:56
- Status
- Warte auf Antwort
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Internet: www.datenschutz.rlp.de
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Telefon: (06131) 208 2449
Telefax: (06131) 208 2497
Datum: 18.05.2018
Gesch.Z.: 4.03.18.054
Ihr Zeichen:
<<E-Mail-Adresse>>
Vermittlung bei Anfrage "Straßen mit vorläufigen Hausnummern" - Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
Sehr geehrtAntragsteller/in
aufgrund Ihrer Email vom 13.05.2018, habe ich mich heute telefonisch mit der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig in Verbindung gesetzt.
Ihre Anfrage ist derzeit noch in Bearbeitung. Die Verbandsgemeindeverwaltung ist jedoch bemüht, Ihre Anfrage nunmehr zeitnah zu beantworten.
Gerne können Sie sich erneut an mich wenden, sollten Sie nun keine zeitnahe Antwort erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit Ihrer letzten Nachricht in dieser Angelegenheit sind nun wieder mehr als vier…
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage "Straßen mit vorläufigen Hausnummern" - Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig [#26375]
- Datum
- 17. Juni 2018 12:12
- An
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit Ihrer letzten Nachricht in dieser Angelegenheit sind nun wieder mehr als vier Wochen vergangen, ohne dass ich seitens der VGV Bad Breisig Informationen zu meiner Anfrage erhalten hätte. Ich bitte Sie daher nochmals um Unterstützung in dieser Angelegenheit. Oder ist es aus Ihrer Sicht zielführender, den Bürgerbeauftragten des Landes einzuschalten?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 26375
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
Sehr geehrtAntragsteller/in
die von Ihnen gewünschte Liste wird in der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig ni…
- Von
- Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
- Betreff
- Straßen mit vorläufigen Hausnummern [#26375]
- Datum
- 21. Juni 2018 15:08
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in
die von Ihnen gewünschte Liste wird in der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig nicht geführt.
Die Stadt Bad Breisig hat über 150 Straßen. Wegen der Unvollständigkeit der alten Unterlagen ist dies zudem teilweise auch nicht möglich.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage.
Angesichts des Ergebnisses frage …
An
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Straßen mit vorläufigen Hausnummern [#26375]
- Datum
- 21. Juni 2018 16:23
- An
- Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage.
Angesichts des Ergebnisses frage ich mich aber, warum diese Antwort fast 6 Monate und eine dreimalige Einschaltung des LfdD erfordert hat.
Es ist wirklich traurig.
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 26375
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Vermittlung bei Anfrage "Straße mit vorläufigen Hausnummern" - Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig De…
- Von
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage "Straße mit vorläufigen Hausnummern" - Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
- Datum
- 27. Juni 2018 09:27
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Internet: www.datenschutz.rlp.de
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Telefon: (06131) 208 2449
Telefax: (06131) 208 2497
Datum: 27.06.2018
Gesch.Z.: 4.03.18.054
Ihr Zeichen:
<<E-Mail-Adresse>>
Vermittlung bei Anfrage "Straße mit vorläufigen Hausnummern" - Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig
Sehr geehrtAntragsteller/in
mit Email vom 21.06.2018 hat die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig auf Ihre obige Anfrage geantwortet und den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) hierüber ebenfalls informiert.
Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie diesbezüglich noch Rückfragen an mich haben oder, ob der Fall beim LfDI abgeschlossen werden kann.
Über eine Rückmeldung Ihrerseits bis zum 13.07.2018 würde ich mich freuen.
Mit freundlichen Grüßen
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AW: Vermittlung bei Anfrage "Straße mit vorläufigen Hausnummern" - Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisi…
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage "Straße mit vorläufigen Hausnummern" - Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig [#26375]
- Datum
- 27. Juni 2018 18:43
- An
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe keine Fragen mehr zu dieser Anfrage und danke Ihnen für Ihre Unterstützung, auch wenn diese die Arbeit der VGV Bad Breisig für mich nicht wahrnehmbar beschleunigt hat. Sanktionsmaßnahmen im Gesetz wären da durchaus hilfreich.
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 26375
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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