Strategie Künstliche Intelligenz - Präsentation & Redemanuskript des BMAS in der 32. Kabinettsitzung

Anfrage an:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
§ 3.3.b: die Beratungen von Behörden werden beeinträchtigt
Zusammenfassung der Anfrage

Bezogen auf den Tagesordnungspunkt 2 der 32. Kabinettsitzung vom 15.Nov 2018:
* die gezeigten Präsentationen vom BMAS
* die Redemanuskripte für Vertreter des BMAS


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Strategie Künstliche Intelligenz - Präsentation & Redemanuskript des BMAS in der 32. Kabinettsitzung [#106443]
Datum
3. April 2019 14:35
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bezogen auf den Tagesordnungspunkt 2 der 32. Kabinettsitzung vom 15.Nov 2018: * die gezeigten Präsentationen vom BMAS * die Redemanuskripte für Vertreter des BMAS
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat, 3 Wochen her3. April 2019 14:35: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Arbeit und Soziales gesendet.
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: Strategie Künstliche Intelligenz - Präsentation & Redemanuskript des BMAS in der 32. Kabinettsitzung [#106443]
Datum
4. April 2019 08:45
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung und Beantwortung umgehend an ein Fachreferat weitergeleitet. Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information. Mit freundlichem Gruß
  1. 1 Monat, 3 Wochen her4. April 2019 08:46: Nachricht von Bundesministerium für Arbeit und Soziales erhalten.
  2. 2 Wochen, 5 Tage her7. Mai 2019 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales per Briefpost
Betreff
Datum
20. Mai 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 6 Stunden, 53 Minuten her25. Mai 2019 23:16: Nachricht von Bundesministerium für Arbeit und Soziales erhalten.
  2. 6 Stunden, 52 Minuten her25. Mai 2019 23:17: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Strategie Künstliche Intelligenz - Präsentation & Redemanuskript des BMAS in der 32. Kabinettsitzung.
  3. 6 Stunden, 51 Minuten her25. Mai 2019 23:18: Bundesministerium für Arbeit und Soziales weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.3.b: die Beratungen von Behörden werden beeinträchtigt.