Strategie Künstliche Intelligenz

Anfrage an: Bundeskanzleramt

Bezogen auf den Tagesordnungspunkt 2 der 32. Kabinettsitzung vom 15.Nov 2018:
* die gezeigten Präsentationen vom BMWi, BMBF, BMAS
* die Redemanuskripte
* das Protokoll

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    15. Januar 2019
  • Frist
    19. Februar 2019
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<< Anfragesteller:in >>
am 15.01.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bezogen auf den …
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Strategie Künstliche Intelligenz [#40512]
Datum
15. Januar 2019 11:36
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bezogen auf den Tagesordnungspunkt 2 der 32. Kabinettsitzung vom 15.Nov 2018: * die gezeigten Präsentationen vom BMWi, BMBF, BMAS * die Redemanuskripte * das Protokoll
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.02.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Strategie Künstliche Intelligenz“ vom 15.01.20…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Strategie Künstliche Intelligenz [#40512]
Datum
19. Februar 2019 21:19
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Strategie Künstliche Intelligenz“ vom 15.01.2019 (#40512) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 40512 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 09.03.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Strategie Künstliche Intelligenz“ vom 15.01.20…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Strategie Künstliche Intelligenz [#40512]
Datum
9. März 2019 21:19
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Strategie Künstliche Intelligenz“ vom 15.01.2019 (#40512) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 40512 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 28.03.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Strategie Künstliche Intelligenz“ vom 15.01.20…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Strategie Künstliche Intelligenz [#40512]
Datum
28. März 2019 12:49
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Strategie Künstliche Intelligenz“ vom 15.01.2019 (#40512) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 38 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 40512 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundeskanzleramt
am 01.04.2019
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
1. April 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
antwort-ifg-bundeskanzleramt-20190401_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
2,5 MB
<< Anfragesteller:in >>
am 03.04.2019
Sehr geehrte/r Frau/Herr Vietz, vielen Dank für den Bescheid zu meine IFG Anfrage bzgl. der 32. Kabinettsitzung v…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Meine Anfrage vom 15. Januar 2019 / IFG "Strategie Künstliche Intelligenz" [#40512]
Datum
3. April 2019 14:27
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte/r Frau/Herr Vietz, vielen Dank für den Bescheid zu meine IFG Anfrage bzgl. der 32. Kabinettsitzung vom 15. Nov 2018 TOP 2. Sie haben mir freundlichweise die Kursivauschnitte nach Freigabe in Aussicht gestellt. Da die Kabinettssitzung ja mittlerweile knapp 5 Monate in der Vergangenheit liegt, dürfte ich fragen, wie lange normalerweise so ein Freigabe dauert? Vielen Dank vorab & mit freundlichem Gruß Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 40512 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundeskanzleramt
am 05.09.2019
[...] ich nehme Bezug auf meinen Bescheid vom 1. April 2019 und übersende Ihnen hiermit den Kursivausschnitt zu TO…
Details
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
5. September 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
antwort-ifg-bk-20190905_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
512,4 KB
[...] ich nehme Bezug auf meinen Bescheid vom 1. April 2019 und übersende Ihnen hiermit den Kursivausschnitt zu TOP 2 der 32. Kabinettsitzung vom 15. November 2018. [...]
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