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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden kann. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2021-060. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in bitte entschuldigen Sie die verspätete Rückmeldung; ich habe Ihren Fall nun übernommen. Die Prüfung gestaltet sich umfangreich und wir warten derzeit noch auf die Rückmeldung von Fachabteilungen, die ggf. in den Kommunikationsprozess involviert waren. Wir bemühen uns um schnellstmögliche Bearbeitung Ihres Antrags, verweisen aber auf die in unserer E-Mail vom 09.02.2021 geschilderte Lage. Dass wir Ihren Antrag derzeit noch nicht vollumfänglich beantworten können, bedauern wir sehr und bitten noch um etwas Geduld. Ihnen ganz herzlichen Dank für Ihr Verständnis und freundliche Grüße,

Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihren auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestützten Antrag vom 04.02.2021 und teilen Ihnen hierzu Folgendes mit: Wir bitten wir Sie gem. § 7 Absatz 1 Satz 3 IFG um Begründung Ihres Antrages. Dies ist erforderlich, wenn der Antrag sich auf Daten Dritter im Sinne von § 5 Absatz 1 und 2 IFG bezieht. Die von Ihnen angefragten Informationen beinhalten personenbezogene Daten im Sinne von § 5 Absatz 1 IFG. In diesem Zusammenhang weisen wir auch darauf hin, dass – die Erteilung einfacher Auskünfte ausgenommen – gem. § 10 Abs. 1 IFG Gebühren und Auslagen für die Bearbeitung Ihres Antrages anfallen können. Diese bestimmen sich nach § 10 Abs. 3 IFG i.V.m. der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsgebührenverordnung – IFGGebV, siehe hierzu https://www.gesetze-im-internet.de/ifgg… die Erteilung schriftlicher Auskünfte nebst der Herausgabe von Abschriften, bei deren Zusammenstellung ein deutlich höherer Verwaltungsaufwand entsteht, kann nach Teil A der Anlage zu § 1 Abs. 1 IFGGebV eine Gebühr zwischen 30,- bis 500,- erhoben werden (siehe zu Teil A der Anlage zu § 1 Abs. 1 IFGGebV, https://www.gesetze-im-internet.de/ifgg…). Eine Einschätzung zur prognostizierten Höhe der Gebühren kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abgegeben werden, da die Unterlagen noch nicht vollständig vorliegen. In Anbetracht der Fülle des bereits zusammengetragenen Materials ist jedoch damit zu rechnen, dass die Gebühr im oberen dreistelligen Gebührenbereich liegen wird. Wir bitten um Mitteilung, ob Sie trotz der zwingenden Kostenfolge an Ihrem Antrag festhalten wollen. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2.13.04/0003#0060. Mit freundlichen Grüßen