Strategische Vorausschau 2040

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

Die Studie "Strategische Vorausschau 2040"

Quelle: https://m.spiegel.de/politik/deutschlan…


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Strategische Vorausschau 2040 [#163587]
Datum
12. August 2019 13:44
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Studie "Strategische Vorausschau 2040" Quelle: https://m.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-studie-haelt-zerfall-der-europaeischen-union-fuer-denkbar-a-1176367.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Strategische Vorausschau 2040 [#163587]
Datum
13. August 2019 15:42
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1107 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 12.08.2019 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 12. August 2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1107 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Strategische Vorausschau 2040 [#163587]
Datum
6. September 2019 10:59
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1107 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 12.08.2019 2. BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1107 vom 13.08.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 12. August 2019 (Bezug 1.) muss ich Ihnen leider mitteilen, dass die Bearbeitung nicht innerhalb der Frist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG zum Abschluss gebracht werden kann. Die Verzögerung ist in der zwischenzeitlichen Abwesenheit von in den Bearbeitungsprozess einzubinden Personen begründet. Hierfür bitte ich um Nachsicht. Selbstverständlich komme ich schnellstmöglich auf die Erledigung Ihres Anliegens zurück und bitte Sie bis dahin freundlich um Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort: Strategische Vorausschau 2040 [#163587]
Datum
27. Oktober 2019 13:50
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Strategische Vorausschau 2040“ vom 12.08.2019 (#163587) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 44 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 163587 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/r/163587
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Strategische Vorausschau 2040 [#163587]
Datum
31. Oktober 2019 17:12
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1107 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 12.08.2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1107 vom 13.08.2019 3. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1107 vom 06.09.2019 4. Ihre E-Mail vom 27.10.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Nachfrage vom 27. Oktober 2019 (Bezug 4.) teile Ihnen mit, dass die Bearbeitung noch andauert, jedoch voraussichtlich bis zu 15. November 2019 zum Abschluss gebracht werden wird. Mit freundlichen Grüßen