Streamingangebot "Der Zinni"

Alle Dokumente die Ihre Behörde zu der Prüfung und gegebenenfalls Erteilung einer Rundfunklizenz für das Streamingangebot "Der Zinni" bevorratet. Insbesondere richtet sich diese Anfrage an folgende Dokumente:

1. Gutachten oder Ausarbeitungen oder rechtliche Bewertungen oder ähnliche Dokumente im Zusammenhang mit der Prüfung auf Notwendigkeit einer Beantragung einer entsprechenden Lizenz.
2. Dokumente aus denen sich die Gründe für die Prüfung des oben genannten Angebots durch Ihre Behörde ergeben.
1. Gegebenenfalls der Antrag zu der Erteilung einer Lizenz zu dem entsprechenden oben genannten Angebot.
2. Gegebenenfalls der Bescheid Ihrer Behörde betreffend den Antrag unter 1..

Ergebnis der Anfrage

Es wurden die angefragten Informationen, soweit vorhanden, herausgegeben. Da noch kein Antrag auf Zulassung zum Rundfunk von dem Streamer "Der Zinni" gestellt wurde, liegt dieser sowie der zugehörige Bescheid der Behörde nicht vor.
Die herausgegebenen Dokumente umfassen die E-Mail, in der die LMK überhaupt erst auf das Streamingangebot aufmerksam gemacht wurde. Im Folgenden findet sich eine Anfrage der LMK an ein Einwohnermeldeamt zur Feststellung der Anschrift von "Der Zinni". Dies war allerdings nicht erfolgreich. Wie die LMK im folgenden die Adresse von "Der Zinni" ermitteln konnte ist unklar, sie lag der LMK für das Schreiben an "Der Zinni" später aber vor. In Zwei nahezu identischen Schreiben vom 29. August 2018 und vom 15. Januar 2019 wurde Kontakt zu dem Streamer aufgenommen. Im folgenden ist die E-Mail Kommunikation zwischen der LMK und dem Streamer aufgeführt. Diese liefert allderdings keine großen Informationen.
Das letzte Dokument wiederum ist sehr interessant. Es handelt sich um ein internes Factsheet zu dem Streamer. Daraus geht hervor, dass die LMK sehr aufmerksam alle öffentlichen Äußerungen des Streamer zu dem Vorgang und der LMK verfolgt. Auch die übrige Medienberichterstattung wird verfolgt und mit Quellen angegeben.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. Februar 2019
  • Frist
    6. März 2019
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Dokumente…
An Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Streamingangebot "Der Zinni" [#55462]
Datum
4. Februar 2019 11:34
An
Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Dokumente die Ihre Behörde zu der Prüfung und gegebenenfalls Erteilung einer Rundfunklizenz für das Streamingangebot "Der Zinni" bevorratet. Insbesondere richtet sich diese Anfrage an folgende Dokumente: 1. Gutachten oder Ausarbeitungen oder rechtliche Bewertungen oder ähnliche Dokumente im Zusammenhang mit der Prüfung auf Notwendigkeit einer Beantragung einer entsprechenden Lizenz. 2. Dokumente aus denen sich die Gründe für die Prüfung des oben genannten Angebots durch Ihre Behörde ergeben. 1. Gegebenenfalls der Antrag zu der Erteilung einer Lizenz zu dem entsprechenden oben genannten Angebot. 2. Gegebenenfalls der Bescheid Ihrer Behörde betreffend den Antrag unter 1..
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz
Sehr geehrtAntragsteller/in die der LMK zum Streamingangebot "Der Zinni" vorliegenden Dokumente finden Sie (mit S…
Von
Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz
Betreff
Streamingangebot "Der Zinni" [#55462]
Datum
5. Februar 2019 11:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in die der LMK zum Streamingangebot "Der Zinni" vorliegenden Dokumente finden Sie (mit Schwärzungen zum Schutz personenbezogener Daten Dritter) anbei. Weitere Ausarbeitungen oder rechtliche Bewertungen zu dem Angebot sind nicht vorhanden. Auch ein Zulassungsantrag bzw. -bescheid liegt nicht vor. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrt<< Anrede >> ich möchte mich für die schnelle Beantwortung meiner Fragen bedanken. Mit fr…
An Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Streamingangebot "Der Zinni" [#55462]
Datum
5. Februar 2019 16:17
An
Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> ich möchte mich für die schnelle Beantwortung meiner Fragen bedanken. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 55462 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>