Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz (SKPersStruktAnpG)

Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr sind sowohl der militärische als auch
der zivile Personalkörper zu reduzieren und bedarfsorientiert anzupassen. Das
SKPersStruktAnpG (verkündet mit Bundesgesetzblatt Jahrgang 2012 Teil I Nummer 35
vom 25. Juli 2012) schafft hierzu die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen für den
Bereich der Soldaten und sichert darüber hinaus durch reformbegleitende Initiativen und
Hilfen nachhaltig die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber auch während der Reform.

nach § 8 SKPersStruktAnpG:
Umwandlung des Dienstverhältnisses von Berufssoldaten in das Dienstverhältnis von
Soldaten auf Zeit (SaZ) mit Gewährung eines einmaligen Ausgleichs,

Ich bitte um Mitteilung, bei wie vielen Einzelfällen gem. §8 SKPersStruktAnpG diese Umwandlung stattgefunden hat und wie hoch jeweils die Höhe des Ausgleichs war. (Anonymisierte Daten mit Auflistung des einmalig gezahlten Ausgleichs)

Sollten anstatt Geldleistungen ein anderer Ausgleich stattgefunden haben, bitte ich ebenfalls um anonomysierte Auflistung mit einer genauen Beschreibung des Ausgleichs.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    10. Januar 2017
  • Frist
    11. Februar 2017
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Rahmen der Ne…
An Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Details
Von
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Betreff
Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz (SKPersStruktAnpG) [#19839]
Datum
10. Januar 2017 11:13
An
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr sind sowohl der militärische als auch der zivile Personalkörper zu reduzieren und bedarfsorientiert anzupassen. Das SKPersStruktAnpG (verkündet mit Bundesgesetzblatt Jahrgang 2012 Teil I Nummer 35 vom 25. Juli 2012) schafft hierzu die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen für den Bereich der Soldaten und sichert darüber hinaus durch reformbegleitende Initiativen und Hilfen nachhaltig die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber auch während der Reform. nach § 8 SKPersStruktAnpG: Umwandlung des Dienstverhältnisses von Berufssoldaten in das Dienstverhältnis von Soldaten auf Zeit (SaZ) mit Gewährung eines einmaligen Ausgleichs, Ich bitte um Mitteilung, bei wie vielen Einzelfällen gem. §8 SKPersStruktAnpG diese Umwandlung stattgefunden hat und wie hoch jeweils die Höhe des Ausgleichs war. (Anonymisierte Daten mit Auflistung des einmalig gezahlten Ausgleichs) Sollten anstatt Geldleistungen ein anderer Ausgleich stattgefunden haben, bitte ich ebenfalls um anonomysierte Auflistung mit einer genauen Beschreibung des Ausgleichs.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz [#19839]; hier: Empfangsbestätigung Betreff: Streitkräftepersonalstr…
Von
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff
Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz [#19839]; hier: Empfangsbestätigung
Datum
11. Januar 2017 09:58
Status
Warte auf Antwort
Betreff: Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz [#19839]; hier: Empfangsbestätigung Bezug: Ihre IFG-Anfrage vom 10.01.2017 (Eingang hier: 10.01.2017) Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer o.a. Anfrage. Nach Abschluss der Ermittlungen werde ich unaufgefordert nochmals auf Sie zukommen. Mit freundlichen Grüßen
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff: Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz [#19839]; hier: Zwischennachricht Bezug: 1.…
Von
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff
Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz (SKPersStruktAnpG) [#19839] hier: Zwischennachricht
Datum
25. Januar 2017 12:46
Status
Warte auf Antwort
Betreff: Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz [#19839]; hier: Zwischennachricht Bezug: 1. Ihre IFG-Anfrage vom 10.01.2017 (Eingang hier: 10.01.2017) Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre o.a. Anfrage möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Bearbeitung aufgrund des Umfangs der erbetenen Informationen noch etwas Zeit in Anspruch nehmen wird. Voraussichtlich werde ich Ihnen in der 6. KW 2017 ein (erstes) Ergebnis übermitteln können. Für die zeitliche Verzögerung bitte ich um Verständnis und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Sehr geehrtAntragsteller/in in Ihrer Anfrage vom 10.01.2017 haben Sie um eine Mitteilung darüber gebeten, in wi…
Von
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff
WG: Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz (SKPersStruktAnpG) [#19839]
Datum
30. Januar 2017 13:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in in Ihrer Anfrage vom 10.01.2017 haben Sie um eine Mitteilung darüber gebeten, in wie vielen Fällen eine Umwandlung eines Dienstverhältnisses als Berufssoldat in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit nach § 8 Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz (SKPersStruktAnpG) stattgefunden hat und wie hoch jeweils die Höhe des gewährten Ausgleichs war. Seit Inkrafttreten des SKPersStruktAnpG wurden insgesamt 154 Umwandlungen des Dienstverhältnisses als Berufssoldat in das Dienstverhältnis als Soldat auf Zeit gewährt. Die Höhe des jeweils gewährten Ausgleichs entnehmen Sie bitte der untenstehenden Tabelle: § 8 SKPersStruktAnpG sieht ausschließlich die Gewährung eines finanziellen Ausgleichs in Höhe von 10.000 € für jedes vollendete Jahr der Wehrdienstzeit, höchstens für 20 Jahre, vor - ein Ausgleich in anderer Form ist darüber hinaus nicht vorgesehen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Informationen. Leider ist die von Ihnen angesprochene Tabell…
An Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz (SKPersStruktAnpG) [#19839]
Datum
3. Februar 2017 08:09
An
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Informationen. Leider ist die von Ihnen angesprochene Tabelle mit den Einzelauflistungen nicht beigefügt. Könnten Sie diese bitte nachreichen? Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 19839 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Sehr geehrtAntragsteller/in die Tabelle mit den von Ihnen angefragten Umwandlungen eines Dienstverhältnisses als…
Von
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff
WG: AW: WG: Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz (SKPersStruktAnpG) [#19839]
Datum
6. Februar 2017 09:03
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in die Tabelle mit den von Ihnen angefragten Umwandlungen eines Dienstverhältnisses als Berufssoldat in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit nach § 8 Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz (SKPersStruktAnpG) sende ich ich Ihnen - nunmehr als als pdf-Dokument - erneut. In meiner E-Mail vom 30.01.2017 war diese als Bilddatei eingefügt. Die Daten haben den Stand 30.01.2017. Mit freundlichen Grüßen