Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6

Anfrage an:
Bundesnetzagentur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Kosten dieser Information:
30,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage
alle Dokumente und Informationen - zum Vorhaben 6 der Stromtrasse Merzen - Cloppenburg. - zum zukünftigen Umspannwerk in Merzen
Zusammenfassung des Ergebnisses

Die Anfrage wurde zurückgezogen um mehrere einfache IFG-Anfragen zu stellen und somit nicht unter die Gebührenverordnung fallen nach § 10 Abs. 1 Satz 2 IFG.

https://fragdenstaat.de/anfrage/umwel...
https://fragdenstaat.de/anfrage/inves...
https://fragdenstaat.de/anfrage/netze...
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Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#25501]
Datum
29. November 2017 21:18
An
Bundesnetzagentur
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Dokumente und Informationen - zum Vorhaben 6 der Stromtrasse Merzen - Cloppenburg. - zum zukünftigen Umspannwerk in Merzen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Woche, 5 Tage her29. November 2017 21:19: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesnetzagentur gesendet.
Von
Bundesnetzagentur
Betreff
Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6
Datum
1. Dezember 2017 14:43
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrt Antragsteller/in gerne kommen wir Ihrer Anfrage nach allen Dokumenten und Informationen - zum Vorhaben 6 der Stromtrasse Conneforde-Cloppenburg-Merzen und - zum zukünftigen Umspannwerk in Merzen nach. Nach aktueller Einschätzung sind dies alle Informationen zu den Netzentwicklungsplänen 2017-2030, 2024, 2023 und 2022 sowie der entsprechenden Umweltberichte. Weiterhin liegen der Beschlusskammer 4 von den Vorhabenträgern Investitionskostenanträge zu den genannten Vorhaben vor. Wir weisen bereits jetzt darauf hin, dass es sich aufgrund des Informationsumfangs (mehrere Verfahren s.o.) nicht mehr um eine einfache Auskunft i.S.d. § 10 Abs. 1 Satz 2 IFG handelt. Dementsprechend verweisen wir auf die insoweit einschlägige IFGGebV, wonach sich der Gebührenrahmen für die Auskunftserteilung zwischen 30 € und 500 € (Anlage (zu § 1 Abs. 1 IFGGebV) Gebühren- und Auslagenverzeichnis, Nrn. 1.2 oder 1.3) bewegt. In der Verantwortung der Bundesnetzagentur liegt die Bedarfsermittlung sowie die Investitionsgenehmigung. Sollte sich Ihr Informationsbedarf auf die an die Bedarfsermittlung anschließenden Genehmigungsverfahren wie das Raumordnungsverfahren oder die Planfeststellung beziehen, so möchten wir darauf hinweisen, dass diese nicht in der Verantwortung der Bundesnetzagentur liegen. Hierzu wenden Sie sich bitte an das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems. Ergänzend möchten wir darauf hinweisen, dass umfangreiche Dokumentationen (Bestätigungen der Netzentwicklungspläne, Konsultationsbeiträge, Gutachten usw.) auf unserer Internetseite www.netzausbau.de online verfügbar sind. Ich bitte Sie um Rückantwort bis zum 8.12.2017, ob Sie vor diesem Hintergrund den Antrag auf Informationsherausgabe aufrecht erhalten möchten. Für den Fall, dass wir bis dahin von Ihnen keine Rückmeldung erhalten haben, würden wir mit der gebührenpflichtigen Zusammenstellung der Informationen beginnen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 4 Tage her1. Dezember 2017 14:44: E-Mail von Bundesnetzagentur erhalten.
  2. 1 Woche, 1 Tag her4. Dezember 2017 14:28: << Anfragesteller/in >> hat Kosten in Höhe von 30.0 für diese Anfrage angegeben.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6 [#25501]
Datum
4. Dezember 2017 14:40
An
Bundesnetzagentur

Sehr geehrte Damen und Herren, die Informationsanfrage wurde aus Kostengründen zurückgezogen und in einfachen Anfragen erneut gestellt. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25501 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Woche, 1 Tag her4. Dezember 2017 14:40: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesnetzagentur gesendet.