Studie des BASt zu elektrisch betriebenen Kleinstfahrzeugen

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

1) die von Ihnen beim BASt angeforderte Studie, in deren Rahmen Sie die Bundesanstalt aufgefordert haben, sich "einen Überblick über elektrisch betriebene Kleinstfahrzeuge zu verschaffen und zu prüfen, ob eine Einteilung in Kategorien möglich ist" (vgl. https://www.heise.de/autos/artikel/Elektrokleinstfahrzeuge-3835192.html) einschließlich Ihrer initiale Anforderungsdefinition an die Studie und der vollständigen Ergebnisse.

2) Weitere Studien, Untersuchungen und Erwägungsgrundlagen, die Sie im Rahmen der Beurteilung einer Regulierung von Elektrokleinstfahrzeugen bislang ausgewertet haben oder deren Auswertung sie in Betracht ziehen.

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Warte auf Antwort
  • Datum
    5. Juli 2018
  • Frist
    7. August 2018
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<< Anfragesteller:in >>
am 05.07.2018
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) die von Ihnen…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
Studie des BASt zu elektrisch betriebenen Kleinstfahrzeugen [#31616]
Datum
5. Juli 2018 14:47
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) die von Ihnen beim BASt angeforderte Studie, in deren Rahmen Sie die Bundesanstalt aufgefordert haben, sich "einen Überblick über elektrisch betriebene Kleinstfahrzeuge zu verschaffen und zu prüfen, ob eine Einteilung in Kategorien möglich ist" (vgl. https://www.heise.de/autos/artikel/Elektrokleinstfahrzeuge-3835192.html) einschließlich Ihrer initiale Anforderungsdefinition an die Studie und der vollständigen Ergebnisse. 2) Weitere Studien, Untersuchungen und Erwägungsgrundlagen, die Sie im Rahmen der Beurteilung einer Regulierung von Elektrokleinstfahrzeugen bislang ausgewertet haben oder deren Auswertung sie in Betracht ziehen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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am 22.08.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie des BASt zu elektrisch betriebenen Klei…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Studie des BASt zu elektrisch betriebenen Kleinstfahrzeugen [#31616]
Datum
22. August 2018 21:55
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie des BASt zu elektrisch betriebenen Kleinstfahrzeugen“ vom 05.07.2018 (#31616) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 16 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 31616 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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am 25.09.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie des BASt zu elektrisch betriebenen Klei…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Studie des BASt zu elektrisch betriebenen Kleinstfahrzeugen [#31616]
Datum
25. September 2018 16:13
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie des BASt zu elektrisch betriebenen Kleinstfahrzeugen“ vom 05.07.2018 (#31616) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 50 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 31616 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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am 11.10.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie des BASt zu elektrisch betriebenen Klei…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Studie des BASt zu elektrisch betriebenen Kleinstfahrzeugen [#31616]
Datum
11. Oktober 2018 13:21
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie des BASt zu elektrisch betriebenen Kleinstfahrzeugen“ vom 05.07.2018 (#31616) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 66 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Sollten Sie auch diese dritte (!) Erinnerung ignorieren, sehe ich mich dazu gezwungen, die Beantwortung meiner Frage auf dem Rechtsweg zu erreichen. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 31616 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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