Studie zu Nachtzugverkehr

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
14. Mai 2019 - 2 Monate, 1 Woche her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Die Studie mit dem Titel "Entwicklung eines attraktiven europäischen Nachtzugsystems und Potentiale für den Nachtzugverkehr von, nach und innerhalb von Deutschlands." Siehe hierzu "Deutscher Bundestag Drucksache 19/2448"


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Studie zu Nachtzugverkehr [#129729]
Datum
10. April 2019 09:33
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Studie mit dem Titel "Entwicklung eines attraktiven europäischen Nachtzugsystems und Potentiale für den Nachtzugverkehr von, nach und innerhalb von Deutschlands." Siehe hierzu "Deutscher Bundestag Drucksache 19/2448"
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Monate, 1 Woche her10. April 2019 09:33: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gesendet.
  2. 2 Monate, 1 Woche her14. Mai 2019 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Studie zu Nachtzugverkehr [#129729]
Datum
14. Mai 2019 08:32
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie zu Nachtzugverkehr“ vom 10.04.2019 (#129729) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 129729 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 2 Monate, 1 Woche her14. Mai 2019 08:32: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Studie zu Nachtzugverkehr [#129729]
Datum
27. Mai 2019 14:59
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie zu Nachtzugverkehr“ vom 10.04.2019 (#129729) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 14 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 129729 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 1 Monat, 3 Wochen her27. Mai 2019 14:59: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Studie zu Nachtzugverkehr [#129729]
Datum
5. Juni 2019 17:23
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie zu Nachtzugverkehr“ vom 10.04.2019 (#129729) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 23 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 129729 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Monat, 2 Wochen her5. Juni 2019 17:23: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Studie zu Nachtzugverkehr [#129729]
Datum
12. Juni 2019 13:32
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie zu Nachtzugverkehr“ vom 10.04.2019 (#129729) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 30 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 129729 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Monat, 1 Woche her12. Juni 2019 13:32: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Studie zu Nachtzugverkehr“ [#129729] [#129729]
Datum
16. Juni 2019 19:46
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/129729 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, da ich bisher KEINE Reaktion auf meine Anfrage bekommen habe. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 129729.pdf Anfragenr: 129729 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Monat her16. Juni 2019 19:46: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
  2. 1 Monat her16. Juni 2019 19:46: << Anfragesteller/in >> bittet Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage Studie zu Nachtzugverkehr.
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage »Studie zu Nachtzugverkehr« [#129729] [#129729] # 15-724/002 II#0319
Datum
20. Juni 2019 11:04
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
53625_2019…aerzt.pdf 53625_2019_geschwaerzt.pdf   468,4 KB öffentlich geschwärzt

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az. 15-724/002 II#0319 Sehr geehrteAntragsteller/in anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat her20. Juni 2019 11:05: Nachricht von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur per Briefpost
Betreff
Datum
28. Juni 2019
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

  1. 3 Wochen her1. Juli 2019 15:26: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Studie zu Nachtzugverkehr.
  2. 2 Wochen, 3 Tage her4. Juli 2019 17:49: << Anfragesteller/in >> legte Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Studie zu Nachtzugverkehr fest.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage »Studie zu Nachtzugverkehr« [#129729] [#129729] # 15-724/002 II#0319 [#129729]
Datum
4. Juli 2019 17:50
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie zu Nachtzugverkehr“ vom 10.04.2019 (#129729) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 52 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 129729 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Wochen, 3 Tage her4. Juli 2019 17:50: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gesendet.
  2. 2 Wochen, 3 Tage her4. Juli 2019 19:43: Nachricht von Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erhalten.
  3. 2 Wochen, 3 Tage her4. Juli 2019 19:46: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Studie zu Nachtzugverkehr.
  4. 2 Wochen, 3 Tage her4. Juli 2019 19:47: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Studie zu Nachtzugverkehr.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
An Referat15 - Geschäftsz: 15-724/002 II#0319 [#129729]
Datum
4. Juli 2019 20:00
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in gerne möchte ich zu meiner Bitte um Vermittlung nach IFG Sie über den aktuellen Stand informieren. Am 28.6. mit einer Fristüberschreitung von über 40 Tagen erhielt ich folgende lapidare Antwort: "Man prüfe die Veröffentlichung". Siehe dazu auch den in meiner ersten Mail genannten Mailverlauf auf Fragdenstaat.de inklusive aktueller Antwort . Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 129729 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Wochen, 3 Tage her4. Juli 2019 20:00: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsanfrage [#129729]
Datum
4. Juli 2019 20:39
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in mit einer Fristüberschreitung von mehr als 40 Tagen auf meine Anfrage nach IFG habe ich von Ihnen folgende lapidare Antworte erhalten: "Derzeit wird eine Veröffentlichung im Hause geprüft". Sie haben somit meine Anfrage nicht beantwortet. Da Ihnen das Dokument vorliegt fordere Sie hiermit erneut auf, mir dieses in digitaler Form möglichst maschinenlesbar zukommen zu lassen. Falls nicht, bitte ich um Begründung im Sinne des IFG. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 129729 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Wochen, 3 Tage her4. Juli 2019 20:39: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gesendet.