Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Februar 2013
  • Frist
    6. März 2013
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Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin)
Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz Berlin, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Fo…
An Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung Details
Von
Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin)
Betreff
Studie zur Arbeit der Jobcenter
Datum
3. Februar 2013 00:09
An
Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz Berlin, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist eine Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sowie nach § 18 a IFG in Verbindung mit dem Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie nach § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 IFG /§ 3 Abs. 3 UIG /§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Simon Weiß Postanschrift Simon Weiß << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin)
Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin)
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Studie zur Arbeit der Jobcenter" vom…
An Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung Details
Von
Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin)
Betreff
AW: Studie zur Arbeit der Jobcenter
Datum
12. März 2013 11:21
An
Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Studie zur Arbeit der Jobcenter" vom 03.02.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage, 11 Stunden überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Simon Weiß Postanschrift Simon Weiß << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung
Sehr geehrter Herr Weiß, Sie haben sich mit einer Anfrage am 3. Februar 2013 an unser Haus gewandt und darin eine…
Sehr geehrter Herr Weiß, Sie haben sich mit einer Anfrage am 3. Februar 2013 an unser Haus gewandt und darin einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz gestellt. Diese ist mir zur Bearbeitung übergeben worden. Die verspätete Antwort bitte ich zu entschuldigen. Der Bericht der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) zur Evaluation der Organisation und Steuerung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist am 21. März 2013 an den Hauptausschuss übersandt worden. Die Druckstücke wurden zeitgleich dem Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen zugeleitet. Mithin erhalten die Mitglieder der Ausschüsse jeweils ein Exemplar des Berichts. Es wird um Mitteilung gebeten, ob an dem Antrag festgehalten werden soll oder sich die Anfrage damit erledigt hat.