Studie zur Arbeit der Jobcenter

Anfrage an:
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die Studie zur Arbeit der Jobcenter, wie berichtet in http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/…


Korrespondenz

Von
Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin)
Betreff
Studie zur Arbeit der Jobcenter
Datum
3. Februar 2013 00:09
An
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz Berlin, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Studie zur Arbeit der Jobcenter, wie berichtet in http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/studie-zeigt-massive-maengel-der-jobcenter-article1632165.html
Dies ist eine Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sowie nach § 18 a IFG in Verbindung mit dem Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie nach § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 IFG /§ 3 Abs. 3 UIG /§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Simon Weiß Postanschrift Simon Weiß << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin)
Von
Simon Weiß (Piratenfraktion Berlin)
Betreff
AW: Studie zur Arbeit der Jobcenter
Datum
12. März 2013 11:21
An
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Studie zur Arbeit der Jobcenter" vom 03.02.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage, 11 Stunden überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Simon Weiß Postanschrift Simon Weiß << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales per Briefpost
Betreff
Datum
8. April 2013
Status
Anfrage erfolgreich

Sehr geehrter Herr Weiß, Sie haben sich mit einer Anfrage am 3. Februar 2013 an unser Haus gewandt und darin einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz gestellt. Diese ist mir zur Bearbeitung übergeben worden. Die verspätete Antwort bitte ich zu entschuldigen. Der Bericht der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) zur Evaluation der Organisation und Steuerung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist am 21. März 2013 an den Hauptausschuss übersandt worden. Die Druckstücke wurden zeitgleich dem Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen zugeleitet. Mithin erhalten die Mitglieder der Ausschüsse jeweils ein Exemplar des Berichts. Es wird um Mitteilung gebeten, ob an dem Antrag festgehalten werden soll oder sich die Anfrage damit erledigt hat.
Anfragesteller/in Simon Weiß schrieb am 8. April 2013 12:16:

Das Dokument ist inzwischen unter http://www.parlament-berlin.de/ados/17/… öffentlich einsehbar.