Studie zur Rundfunkfinanzierung in anderen Staaten

Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Studie „Wie wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk in anderen Staaten innerhalb und außerhalb Europas finanziert – unter besonderer Berücksichtigung einer möglichen Haushaltsabgabe“ aus dem Jahr 2007


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Studie zur Rundfunkfinanzierung in anderen Staaten [#152436]
Datum
25. Juni 2019 11:11
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Studie „Wie wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk in anderen Staaten innerhalb und außerhalb Europas finanziert – unter besonderer Berücksichtigung einer möglichen Haushaltsabgabe“ aus dem Jahr 2007
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Wochen, 6 Tage her25. Juni 2019 11:11: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesendet.
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
Studie zur Rundfunkfinanzierung in anderen Staaten [#152436]
Datum
2. Juli 2019 09:02
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

<< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >>Ursprüngliche Nachricht<< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >> Von: Antragsteller/in Gesendet: Dienstag, 25. Juni 2019 11:12 An: POSTSTELLE (INFO), ZB5<< Adresse entfernt >>Post Betreff: Studie zur Rundfunkfinanzierung in anderen Staaten [#152436] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: << Adresse entfernt >> Studie „Wie wird der öffentlich<< Adresse entfernt >>rechtliche Rundfunk in anderen Staaten innerhalb und außerhalb Europas finanziert – unter besonderer Berücksichtigung einer möglichen Haushaltsabgabe“ aus dem Jahr 2007 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E<< Adresse entfernt >>Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 6 Tage her2. Juli 2019 09:03: Nachricht von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Studie zur Rundfunkfinanzierung in anderen Staaten [#152436]
Datum
6. Juli 2019 16:07
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in leider wird in Ihrem Schreiben nicht klar, warum es sich hier nicht um eine einfache Auskunft handelt. Bitte schicken Sie mir die angefragte Studie einfach per E<< Adresse entfernt >>Mail. Mit der Schwärzung von personenbezogenen Daten erkläre ich mich einverstanden. Ein Drittbeteiligungsverfahren ist somit nicht nötig. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 152436 Antwort an: <<E<< Adresse entfernt >>Mail<< Adresse entfernt >>Adresse>> << Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >> Rechtshinweis: Diese E<< Adresse entfernt >>Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet<< Adresse entfernt >>Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer<... Adresse entfernt >>behoerden/
  1. 2 Wochen, 2 Tage her6. Juli 2019 16:07: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesendet.
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
AW: Studie zur Rundfunkfinanzierung in anderen Staaten [#152436]
Datum
8. Juli 2019 13:42
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Mail vom 6. Juli 2019. Vor Herausgabe der Studie sind unabhängig von einer datenschutzrechtlichen Drittbeteiligung noch urheberrechtliche Fragen im Hinblick auf die Studie zu prüfen. Der hiermit verbundene Aufwand wird den einer einfachen Auskunft voraussichtlich überschreiten. Vor diesem Hintergrund bitte ich noch einmal um Mittelung, ob Sie Ihre Anfrage trotz anfallender Gebühren aufrechterhalten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen her8. Juli 2019 13:43: Nachricht von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erhalten.
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
WG: Studie zur Rundfunkfinanzierung in anderen Staaten [#152436]
Datum
12. Juli 2019 10:16

Sehr geehrteAntragsteller/in die von Ihnen angefragte Studie ist inzwischen öffentlich unter folgendem Link zugänglich: https://www.wik.org/index.php?id=1120. Bitte teilen Sie mir bis zum 19.07.2019 mit, ob sich Ihr Informationsinteresse damit erledigt hat. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 3 Tage her12. Juli 2019 10:17: Nachricht von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Studie zur Rundfunkfinanzierung in anderen Staaten [#152436]
Datum
12. Juli 2019 10:21
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine IFG-Anfrage hat sich damit erledigt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 152436 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Woche, 3 Tage her12. Juli 2019 10:21: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesendet.
  2. 1 Woche, 3 Tage her12. Juli 2019 10:21: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.