Studie zur Werbung für die Europawahl

- die Studie „Werbung für die Europawahl und die Wahlwerbungsentsprechung des Bundesverfassungsgerichts“ aus dem Jahr 2009

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Juni 2019
  • Frist
    27. Juli 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Studie „Werbu…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Studie zur Werbung für die Europawahl [#152467]
Datum
25. Juni 2019 14:31
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Studie „Werbung für die Europawahl und die Wahlwerbungsentsprechung des Bundesverfassungsgerichts“ aus dem Jahr 2009
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrteAntragsteller/in wie erbeten, bestätige ich Ihnen hiermit den Empfang Ihrer unten stehenden Anfrage. …
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: Studie zur Werbung für die Europawahl [#152467]
Datum
4. Juli 2019 13:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in wie erbeten, bestätige ich Ihnen hiermit den Empfang Ihrer unten stehenden Anfrage. Beste Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie zur Werbung für die Europawahl“ vom 25.06…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Studie zur Werbung für die Europawahl [#152467]
Datum
27. Juli 2019 02:04
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Studie zur Werbung für die Europawahl“ vom 25.06.2019 (#152467) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 152467 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrteAntragsteller/in wir bitten um Verständnis, dass die Bearbeitung Ihres Antrags noch etwas Zeit in Ans…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: Studie zur Werbung für die Europawahl [#152467]
Datum
29. Juli 2019 15:59
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in wir bitten um Verständnis, dass die Bearbeitung Ihres Antrags noch etwas Zeit in Anspruch nehmen wird und wir die "Soll"-Frist nach § 7 Abs. 5 IFG geringfügig überschreiten werden. Sie erhalten in der Sache so bald wie möglich eine Rückantwort. Mit besten Grüßen

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. Juni 2019. Das begehrte Dokument sende ich Ihn…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
WG: Studie zur Werbung für die Europawahl [#152467]
Datum
2. August 2019 15:19
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
LwerGutachten-Europawahl.pdf
2,5 MB
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. Juni 2019. Das begehrte Dokument sende ich Ihnen in der Anlage im pdf-Format zu. Ich möchte Sie bitten, die bestehenden Urheberrechte zu beachten. Sie erhalten lediglich die Möglichkeit zur Kenntnisnahme, hiermit sind keinerlei Nutzungsrechte verbunden. Mit freundlichen Grüßen