Sehr
geehrtAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre ergänzenden Hinweise vom 09.04.2018 zu Ihrem Antrag vom 08.04.2018 nach dem IFG/UIG/VIG.
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) prüft sehr sorgfältig, ob und wie er Ihrem Antrag auf Grundlage der maßgeblichen Vorschriften des UIG in Einklang mit dem Gesetz über den Deutschen Wetterdienst (DWD-Gesetz) entsprechen kann.
Nach § 3 Abs. 1 UIG hat jede Person nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Stelle wie der DWD verfügt. Gespeicherte Informationen zu Forschungsergebnissen und Studien des DWD, die den Klimawandel oder ähnliche Themen (Erderwärmung) betreffen, sind erkennbar Daten, über den Zustand von Umweltbestandteilen wie Luft und Atmosphäre, Wasser, Boden, Landschaft und natürliche Lebensräume sowie die Wechselwirkungen zwischen diesen Bestandteilen gemäß § 2 Abs. 3 UIG.
Sie haben Zugang beantragt, zu sämtlichen Informationen zu Forschungsergebnissen und Studien (darunter auch - aber nicht ausschließlich die veröffentlichen Publikationen), die im Rahmen von DWD-Forschungsprogrammen oder internationaler Kooperationen entstanden sind und den Klimawandel oder ähnliche Themen betreffen. Es geht Ihnen um wissenschaftliche Arbeiten, die im Rahmen von DWD-finanzierter Forschung entstehen und diejenigen Daten, die im Laufe dieser Forschungen entstehen.
Ich bitte Sie um Verständnis dafür, dass wir Ihnen bislang noch keine Informationen zur Verfügung gestellt haben. Der DWD hat unter anderen die im DWD-Gesetz geregelte Aufgabe, klimatologische Dienstleistungen für die Allgemeinheit oder einzelne Kunden und Nutzer zu erbringen. Zur Erfüllung seiner Aufgaben betreibt der DWD wissenschaftliche Forschung im Bereich der Meteorologie, Klimatologie und verwandter Wissenschaften.
Einer unserer Geschäftsbereiche widmet sich nur den Aufgaben Forschung und Entwicklung und ein weiterer Geschäftsbereich den Themen Klima und Umwelt in den Ausprägungen ‘Klima- und Umweltservices’, ‘Klimamonitoring’, ‘Klima-und Umweltberatung’ sowie ‘Klimavorhersage / Klimaprojektion’, ‘Klimaüberwachung’ sowie ‘Klima-, Umwelt-, Politikberatung und Klimamodellierung.
Dies lässt sich bereits unserem Organigramm entnehmen,
https://www.dwd.de/SharedDocs/downloa...
Die Forschungsergebnisse, wissenschaftlichen Arbeiten und Studien des DWD seit 1952 und die internationalen Kooperationen im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Meteorologie und Klimatologie, zu denen das DWD-Gesetz uns verpflichtet, sind so zahlreich, umfassend und komplex, dass ich Sie hiermit bitte, den Inhalt der Anfrage zumindest zeitlich und thematisch einzugrenzen. Dies auch und gerade im Hinblick auf den entstehenden Aufwand.
Nach Ihrer Ansicht vom 08.04.2018 handelt es sich um eine einfache Auskunft. Diese Auffassung kann ich nicht teilen.
Angesichts des möglichen Umfangs der bereitzustellenden Unterlagen und des möglichen Zeitaufwands für eine Zusammenstellung wird der Zugang zu den Umweltinformationen gebührenpflichtig sein.
Ich kann Ihnen angesichts der Allgemeinheit Ihrer Anfrage die zu erwartenden Kosten zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht detailliert aufzuschlüsseln.
Ich möchte auch darauf hinweisen, dass der DWD gemäß § 6 Abs. 2 Satz 1 DWD-Gesetz für die Erbringung seiner Dienstleistungen eine Vergütung verlangt. Die Höhe der Vergütung wird vom Vorstand auf Basis betriebswirtschaftlicher Kalkulationsverfahren in einer Preisliste festgesetzt. Sie enthält die Preise für Daten, Produkte und Spezialdienstleistungen. Da das DWD-Gesetz gegenüber dem Umweltinformationsgesetz die speziellere Regelung ist, ist es dem DWD nicht möglich für Ihre Anfrage eine Gebühr nach der Verordnung über Gebühren und Auslagen für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen der informationspflichtigen Stellen beim Vollzug des Umweltinformationsgesetzes (Umweltinformationsgebührenverordnung - UIGGebV) festzusetzen, sondern nach der Preisliste des DWD.
Ich bitte Sie daher um Stellungnahme und Präzisierung Ihres Auskunftsersuchens, damit Ihrer Anfrage angemessen entsprochen werden kann.
Gerne stellen ich Ihnen bereits jetzt Informationen zu veröffentlichten Forschungsvorhaben des DWD zur Verfügung, an Hand derer Sie sich umfassend informieren und Ihre Anfrage gegebenenfalls anpassen können:
Eine maßgebliche und öffentliche Quelle/Link zu Ihrer Anfrage ist der Internetauftritt des DWD
www.dwd.de<
http://www.dwd.de> <
http://www.dwd.de>.
Über die Suchfunktion erhält man Zugang zu den verschiedenen Themenbereichen
Beispiel einer Ergebnisliste der Suche (Stichwort Klimawandel im Suchfeld):
https://www.dwd.de/SiteGlobals/Forms/...
Webseite mit Forschungsaufgaben/Projekten (national/international), sowie internen Forschungsprogrammen:
https://www.dwd.de/DE/forschung/forsc...
Beispiele zu wesentlichen Projekten, Forschungsvorhaben:
https://www.dwd.de/DE/forschung/klima...
https://www.dwd.de/DE/leistungen/hyra...
https://www.kliwa.de/
http://www.kliwas.de/KLIWAS/DE/Home/h...
https://www.bmvi-expertennetzwerk.de/...
WZN Liste<
https://www.dwd.de/EN/ourservices/gpc...>
https://www.dwd.de/DE/leistungen/inka...
(
https://www.dwd.de/DE/klimaumwelt/cop...)
www.icos-infrastruktur.de<
http://www.icos-infrastruktur.de>
https://www.icos-ri.eu
https://www.actris.eu
https://www.tropos.de/.../coordinated...
www.schneefernerhaus.de<
http://www.schneefernerhaus.de>
www.vao.bayern.de<
http://www.vao.bayern.de>
https://www.wmo.int/pages/prog/www/IM...
http://eumetnet.eu/wp-content/uploads...
https://www.dwd.de/DWD/forschung/proj...
www.ndsc.ncep.noaa.gov<
http://www.ndsc.ncep.noaa.gov>
https://public.wmo.int/en/bulletin/gl...
https://www.esrl.noaa.gov/csd/assessm...
http://conf.montreal-protocol.org/mee...
https://library.wmo.int/opac/doc_num....
ICON-Website:
https://code.mpimet.mpg.de/projects/i...
Externe links zu Forschungsvorhaben und Projekten an denen der DWD beteiligt ist:
· Ergebnisse der Arbeiten mit dem BMEL und seinem nachgeordneten Bereich in Bezug auf Landwirtschaft und Klimawandel unter
www.bmel.de<
http://www.bmel.de> zu erreichen.
· ReKliEs-De Projekt (
http://reklies.hlnug.de/startseite/).
· ProWas Pilot Projekt (BMVI) und CMIP6-DICAD (BMBF Projekt) mit Studien zum Thema Klimawandel (
https://www.dkrz.de/c6de/de-dicad/tp-...).
· Beteiligung im Bereich der Klimavorhersagen in Copernicus FOURS2O und Miklip (
https://www.fona-miklip.de/).
· Stadtklima im Wandel mit den Modulen MOSAIK und 3DO:
http://www.uc2-program.org/Start
Im Übrigen ist der wesentliche Erkenntnisstand zur Erderwärmung im IPCC AR 5 und den Special Reports erfasst.
Die Deutsche Meteorologische Bibliothek im DWD veröffentlichen vierteljährlich (künftig halbjährlich) eine Liste der aktuellen Publikationen des DWD und aller seiner Beschäftigten. Sie kann als E-Mail-Newsletter
https://www.dwd.de/DE/derdwd/biblioth... regelmäßig bezogen werden. Die jahresweise zusammengefasste Liste ist zudem im Internet hinterlegt,
https://www.dwd.de/DE/derdwd/biblioth... aus dieser Liste ergeben sich die DWD-Veröffentlichungen, die einen Klima- bzw. Klimawandelbezug haben.
Sollten Sie über die hier genannten Umweltinformationen hinaus Zugang zu weiteren wissenschaftlichen Arbeiten beanspruchen, ist es hilfreich, wenn Sie diese benennen, damit wir Sie gezielt bereitstellen können. Sie können sich gerne unmittelbar an die thematisch betroffenen Geschäftsbereiche und Organisationseinheiten wenden:
Forschung und Entwicklung, <
<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>>
Klima und Umwelt, <
<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>>
Fachinformationsdienst und Deutsche Meteorologische Bibliothek, <
<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen