Benedikt Matthes
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Wuppertal Details
Von
Benedikt Matthes
Betreff
Studien zur Bundesgartenschau [#225593]
Datum
26. Juli 2021 21:47
An
Kommunalverwaltung Wuppertal
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
seit einigen Jahren wird in Wuppertal in der Zivilgesellschaft, im Stadtrat und in der Verwaltung die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 debattiert. Dem freien Journalisten Dirk Lotze zufolge (siehe: https://mailchi.mp/9888766f48a0/2021-06-23-studie-zur-gartenschau-liegt-in-der-rathaus-krypta) wurde dazu vom Landschaftsarchitekten Stephan Lenzen eine Machbarkeitsstudie erstellt bzw. aktualisiert. Ich erbitte die Herausgabe sämtlicher Unterlagen zu einer möglichen Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal. Dabei erbitte ich, sofern vorhanden, die Herausgabe der ursprünglichen Studie, als auch die jetzt diskutierte und offenbar noch unter Verschluss gehaltene aktualisierte Fassung. Auch ersuche ich die Offenlegung sämtlicher Kosten für diese Studien (sowohl die ursprüngliche, als auch die aktualisierte und jetzt vieldiskutierte Fassung). Ich behalte mir vor, basierend auf Ihren Antworten weitere Nachfragen zu stellen und auf Basis der selben Rechtsgrundlagen auf Antworten zu drängen.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Benedikt Matthes Anfragenr: 225593 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225593/ Postanschrift Benedikt Matthes << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Benedikt Matthes
Benedikt Matthes
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Studien zur Bundesgartenschau“ vom 26.07.2021 (…
An Kommunalverwaltung Wuppertal Details
Von
Benedikt Matthes
Betreff
AW: Studien zur Bundesgartenschau [#225593]
Datum
28. August 2021 10:51
An
Kommunalverwaltung Wuppertal
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Studien zur Bundesgartenschau“ vom 26.07.2021 (#225593) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Benedikt Matthes Anfragenr: 225593 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225593/

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Kommunalverwaltung Wuppertal
Sehr geehrter Herr Matthes, ich habe heute ihre Nachfrage erhalten. Ich bedauere, dass sie keine kurzfristige Ant…
Von
Kommunalverwaltung Wuppertal
Betreff
2021-08-31-Studien zur Bundesgartenschau [#225593]
Datum
31. August 2021 13:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
2021-07-30-BUGA-Wuppertal-2.02.pdf
6,0 MB
image001.png
3,5 KB


Sehr geehrter Herr Matthes, ich habe heute ihre Nachfrage erhalten. Ich bedauere, dass sie keine kurzfristige Antwort erhalten haben. Wie Sie vielleicht wissen, wurde die erste Machbarkeitsstudie noch einmal überarbeitet. Beide Machbarkeitsstudien sind auf der städtischen Internetseite leicht mit der Suchfunktion zu finden. Zur Vereinfachung füge ich die aktuelle Machbarkeitsstudie 2.0 als Anlage bei. Die Kosten für die erste Studie beliefen sich auf 163.506,00 €. Die Machbarkeitsstudie 2.0 wurde für 58.244,55 € beauftragt. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung Mit freundlichen Grüßen