Subventionen 2008-2015

Anfrage an:
Thüringer Finanzministerium
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Eine tabellarische Auflistung aller gewährten Zuwendungen/Subventionen der Jahre 2008 bis 2015 als XML, JSON, CSV, Excel-Datei oder OpenDocument Spreadsheet. Die Tabelle sollte möglichst die folgenden Spalten beinhalten:

- Geber (Behörde, Ressort, ...)
- Empfänger
- Verwendungszweck
- Haushaltsstelle
- Kalenderjahr
- Art (Anteilfinanzierung, Fehlbedarfsfinanzierung, Festbetragsfinanzierung, Vollfinanzierung)
- Betrag Landesmittel in €
- Betrag Bundesmittel in €
- Betrag EU-Mittel in €


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Subventionen 2008-2015 [#20208]
Datum
6. Februar 2017 01:49
An
Thüringer Finanzministerium
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine tabellarische Auflistung aller gewährten Zuwendungen/Subventionen der Jahre 2008 bis 2015 als XML, JSON, CSV, Excel-Datei oder OpenDocument Spreadsheet. Die Tabelle sollte möglichst die folgenden Spalten beinhalten: - Geber (Behörde, Ressort, ...) - Empfänger - Verwendungszweck - Haushaltsstelle - Kalenderjahr - Art (Anteilfinanzierung, Fehlbedarfsfinanzierung, Festbetragsfinanzierung, Vollfinanzierung) - Betrag Landesmittel in € - Betrag Bundesmittel in € - Betrag EU-Mittel in €
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich möchte Sie schließlich um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Thüringer Finanzministerium
Betreff
WG: Subventionen 2008-2015 [#20208]
Datum
7. Februar 2017 15:52
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: o Die Landesregierung hatte im Jahr 2012 den Vierten Subventionsbericht für Thüringen vorgelegt. Der Bericht umfasst die Jahre 2008, 2009 und 2010 auf Basis der Haushaltsrechnungen und ist im Internet unter http://www.thueringen.de/imperia/md/c... abrufbar. Ich gehe davon aus, dass Ihre Anfrage damit für diesen Zeitraum hinreichend beantwortet ist, vgl. auch § 6 Abs. 5 S. 4 u. 5 ThürIFG. o Das Thüringer Finanzministerium erstellt seit 2012 keinen Subventionsbericht mehr. Ein Antrag auf Informationszugang kann sich nur auf die in der öffentlichen Stelle bereits vorhandenen Informationen richten. Die für die Erstellung eines Subventionsberichts erforderlichen Daten liegen im Thüringer Finanzministerium nicht vor. Bei der Erstellung des Vierten Subventionsbericht mussten sämtliche Ressorts vom Thüringer Finanzministerium um Zuarbeit gebeten werden. Zuständige Stellen für die jeweils ressortbezogenen Informationen im Sinne von § 6 Abs. 1 ThürIFG sind alle Thüringer Ministerien und die Thüringer Staatskanzlei. Die E-Mail-Adressen finden Sie im Internet unter www.thueringen.de<http://www.thuer...;. o Soweit die Anfrage lediglich die unmittelbar durch das Thüringer Finanzministerium gewährten Subventionen umfasst, wurden – die im Vierten Subventionsbericht enthaltene Begriffsdefinition zugrundgelegt – auch im Zeitraum 2011 bis 2015 keine Zahlungen geleistet. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Subventionen 2008-2015 [#20208]
Datum
9. Februar 2017 22:49
An
Thüringer Finanzministerium

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die schnelle und ausführliche Antwort. Ich werde versuchen, die aktuellen Daten von den Ministerien zu erhalten. Liegen Ihnen für den vierten Subventionsbericht die Daten der einzelnen Subventionen mit den jeweiligen Empfängern vor? Im Bericht sind die Daten leider nur in aggregierter Form enthalten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20208 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Thüringer Finanzministerium
Betreff
Automatische Antwort: WG: Subventionen 2008-2015 [#20208]
Datum
9. Februar 2017 22:58
Status
Warte auf Antwort

Ich bin zur Zeit nicht im Hause. Ihre E-Mail wird nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an Herrn Lübke (1310).
Von
Thüringer Finanzministerium
Betreff
AW: WG: Subventionen 2008-2015 [#20208]
Datum
13. Februar 2017 10:22
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in leider liegen mir die von Ihnen gewünschten Daten nur in aggregierter Form vor. Mit freundlichen Grüßen