Subventionen für Streetscooter

in welcher Höhe haben die Firmen "Deutsche Post AG" oder "Streetscooter GmbH" Subventionen zur Entwicklung oder der Produktion des Streetscooter erhalten?

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    20. Oktober 2016
  • Frist
    22. November 2016
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: in welcher Höhe …
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Subventionen für Streetscooter [#18150]
Datum
20. Oktober 2016 05:12
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
in welcher Höhe haben die Firmen "Deutsche Post AG" oder "Streetscooter GmbH" Subventionen zur Entwicklung oder der Produktion des Streetscooter erhalten?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Informationen über Suventionen für Streetscooter Sehr geehrtAntragsteller/in bitte entnehmen Sie der Anlage den B…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Informationen über Suventionen für Streetscooter
Datum
17. November 2016 09:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in bitte entnehmen Sie der Anlage den Bescheid zur Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 20.10.2016 Mit freundlichen Grüßen