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Suche nach 7.305 Intensivbetten erfolgreich?

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

Hat man die im Sommer vermissten 7.305 Intensivbetten, die das Gesundheitsministerium finanziert hat, gefunden?

Tagesschau.de berichtete dazu: https://www.tagesschau.de/investigativ/…

Hinzu kommt, dass seit dem Sommer die Bettenzahl auf den Intensivstationen von rund 33.000 auf mittlerweile nur noch rund 28.000 reduziert wurde.

Wo sind die Betten geblieben?

Wussten Sie, dass sich Intensivstationen nur dann rechnen wenn sie im Jahresdurchschnitt zu über 90% belegt sind?

Fragen über Fragen. Haben Sie Antworten für mich?

Was ist mit den 7.305 Intensivbetten passiert?

Warum wurden die Intensivbetten weiter reduziert?

Wie ist die durchschnittliche prozentuale Auslastung von Intensivstationen in Deutschland in den Jahren 2017, 2018 und 2019?

Mit freundlichen Grüßen,
K. Merten


Korrespondenz

Von
Kristina Merten
Betreff
Suche nach 7.305 Intensivbetten erfolgreich? [#203773]
Datum
16. November 2020 11:45
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren, Hat man die im Sommer vermissten 7.305 Intensivbetten, die das Gesundheitsministerium finanziert hat, gefunden? Tagesschau.de berichtete dazu: https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/corona-intensivbetten-101.html Hinzu kommt, dass seit dem Sommer die Bettenzahl auf den Intensivstationen von rund 33.000 auf mittlerweile nur noch rund 28.000 reduziert wurde. Wo sind die Betten geblieben? Wussten Sie, dass sich Intensivstationen nur dann rechnen wenn sie im Jahresdurchschnitt zu über 90% belegt sind? Fragen über Fragen. Haben Sie Antworten für mich? Was ist mit den 7.305 Intensivbetten passiert? Warum wurden die Intensivbetten weiter reduziert? Wie ist die durchschnittliche prozentuale Auslastung von Intensivstationen in Deutschland in den Jahren 2017, 2018 und 2019? Mit freundlichen Grüßen, K. Merten
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Kristina Merten Anfragenr: 203773 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203773/ Postanschrift Kristina Merten << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Kristina Merten
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Suche nach 7.305 Intensivbetten erfolgreich? [#203773]
Datum
17. November 2020 13:15
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Frau Merten, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministeriu…. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
" Suche nach 7.305 Intensivbetten erfolgreich? [#203773]"
Datum
26. November 2020 13:05
Anhänge
1924525-1.pdf 1924525-1.pdf   238,6 KB öffentlich
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Sehr geehrte Frau Merten, zu Ihrer Anfrage vom 16. November 2020 übersende ich Ihnen anliegend die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Corona-Intensivbetten in Deutschland. Hier hat sich die Bundesregierung zu nahezu allen Ihren Fragen geäußert. Zu Ihrer Frage nach der statistischen Auslastung von Intensivstationen wird auf die Publikationen des Statistischen Bundesamtes "Grunddaten der Krankenhäuser - Fachserie 12 Reihe 6.1.1." verwiesen. Das aktuelle Dokument im Anhang enthält die Daten für das Jahr 2018. Der Nutzungsgrad der Intensivbetten lag im Jahr 2018 über alle Krankenhäuser bei 77,0 Prozent (Seite 19). Ältere Ausgaben zu den Grunddaten der Krankenhäuser aus den Vorjahren (inklusive Angaben zum Nutzungsgrad der Intensivbetten) sind in der Statistischen Bibliothek zu der o.g. Fachserie / 12 / 6 / 1 / 1 (https://www.statistischebibliothek.de/m…) öffentlich zugänglich. Mit freundlichen Grüßen
Von
Kristina Merten
Betreff
AW: " Suche nach 7.305 Intensivbetten erfolgreich? [#203773]" [#203773]
Datum
26. November 2020 16:45
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anhänge
screenshot…drive.jpg screenshot_20201125-161656_drive.jpg   198,9 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrte<< Anrede >> Mit Ihrer Antwort gehen Sie nur auf die letzte meiner Fragen ein. Nicht beantwortet werden die folgenden Fragen, um deren Beantwortung ich hiermit nochmals bitten möchte: Hat man die im Sommer vermissten 7.305 Intensivbetten, die das Gesundheitsministerium finanziert hat, gefunden? Tagesschau.de berichtete dazu: https://www.tagesschau.de/investigativ/… Hinzu kommt, dass seit dem Sommer die Bettenzahl auf den Intensivstationen von rund 33.000 auf mittlerweile nur noch rund 28.000 reduziert wurde. Wo sind die Betten geblieben? Was ist mit den 7.305 Intensivbetten passiert? Warum wurden die Intensivbetten weiter reduziert? Mit freundlichen Grüßen Kristina Merten Anhänge: - screenshot_20201125-161656_drive.jpg Anfragenr: 203773 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203773/
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: " Suche nach 7.305 Intensivbetten erfolgreich? [#203773]" [#203773]
Datum
27. November 2020 12:33
Anhänge
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image002.jpg image002.jpg   2,0 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrte Frau Merten, ich komme zurück auf Ihre gestrige E-Mail und teile Ihnen mit, dass sich die Beantwortung der aus Ihrer Sicht noch "offenen" Fragen aus der Beantwortung der ihnen zur Verfügung gestellten Kleinen Anfrage ergibt. Die Fragesteller hatten vergleichbare Fragen an die Bundesregierung gerichtet. Bei der entsprechenden Lektüre werden Sie feststellen, dass keine Intensivbetten "vermisst" werden und die Zahl der Intensivbetten auch nicht "reduziert" wurde. Ergänzend möchte ich darauf hinweisen, dass die tagesaktuell zur Verfügung stehenden Intensivkapazitäten im Tagesreport des Intensivregisters veröffentlicht werden. Neben den jeweils tagesaktuellen Reports finden Sie dort auch ein Archiv: https://www.intensivregister.de/#/repor…. Mit freundlichen Grüßen
Von
Kristina Merten
Betreff
AW: " Suche nach 7.305 Intensivbetten erfolgreich? [#203773]" [#203773]
Datum
28. November 2020 16:03
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> Wie Sie beigefügten Dokument entnehmen können, waren in der KW 17 rund 32.000 Intensivbetten verfügbar. Aktuell im Divi noch knapp 28.000 gelistet. Dazu kommt, dass über 10.000 neue Betten finanziert wurden, die nirgendwo auftauchen. Die Auskunft in der beigefügten Drucksache gibt keine konkrete Antwort auf diese Fragen. Ich bitte um exakte Zahlen und Daten, wo die 5000 Betten geblieben sind, die seit dem Sommer zunehmend reduziert wurden und waie die 500.000.000 € verwendet wurden, die vom Bundesgesundheitsminister ausbezahlt wurden. Mit freundlichen Grüßen Kristina Merten Anfragenr: 203773 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203773/

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Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: " Suche nach 7.305 Intensivbetten erfolgreich? [#203773]" [#203773]
Datum
1. Dezember 2020 12:57
Anhänge
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**bitten in HTML anzeigen lassen** Sehr geehrte Frau Mertens, In dem DIVI-Intensivregister werden nur die täglich tatsächlich verfügbaren und betriebsbereiten Intensivbetten ausgewiesen. Daher sind die Ihrerseits skizzierten Schwankungen der betriebsbereiten Intensivbetten (Stand 17. KW / Stand aktuell) nicht ungewöhnlich sondern werden dadurch bedingt, dass in die reale Einschätzung der Kapazitätslage alle Ressourcen-Aspekte, die an dem Tag der Meldung für den jeweiligen Intensivbereich vorliegen (z.B. Personalausstattung, gesperrte Behandlungsplätze aufgrund von Isolationsbehandlung, uvm.) einbezogen werden. Die aktuelle Intensivkapazitätslage wird täglich in verschiedene Formate (Tagesreport, Dashboard, Intensivregister Webseite: www.intensivregister.de<http://www.i…) kommuniziert. Vor diesem Hintergrund ist der Bundesregierung eine Reduzierung von Intensivbetten nicht bekannt. Auch an Hand der Daten des DIVI-Intensivregisters kann ein Abbau von Intensivbetten nicht bestätigt werden. Unabhängig von den Erfassungen im DIVI-Intensivregister erhielten Krankenhäuser für jedes zusätzlich geschaffene oder vorgehaltene Intensivbett mit maschineller Beatmungsmöglichkeit einen pauschalen Bonus in Höhe von 50.000 Euro (nicht 500.000 Euro!) aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Die Regelungen waren bis zum 30. September 2020 befristet. Die Auszahlung erfolgte nicht durch das Bundesministerium für Gesundheit sondern durch das Bundesamt für Soziale Sicherung. Informationen zu Zahlungen aufgrund der COVID-19-Pandemie, sind auf der Webseite des Bundesamtes für Soziale Sicherung einsehbar und zum Download verfügbar (https://www.bundesamtsozialesicherung.d…). Die länderbezogenen Zahlungen sind dort unter anderem nach denjenigen für Einnahmeausfälle der Krankenhäuser und denjenigen für zusätzliche Intensivbetten differenziert. Unterschiede zwischen der Anzahl der über das DIVI-Intensivregister gemeldeten Intensivbetten und der kalkulatorischen Anzahl an Intensivbetten auf Basis der ausbezahlten Förderbeträge können auf unterschiedlichen Ursachen beruhen. Eine mögliche Differenz zwischen der täglich variierenden Zahl der an das DIVI-Intensivregister gemeldeten betreibbaren Intensivbetten und der kalkulatorischen Zahl aufgrund ausgezahlter Förderbeträge nach § 21 Absatz 5 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) ergibt sich etwa aus der Tatsache, dass diese beiden Angaben weder miteinander verglichen noch in Bezug zueinander gesetzt werden können. Wie bereits oben ausgeführt, ist hierbei entscheidend, dass bei den täglichen Meldungen an das DIVI-Intensivregister eine reale Einschätzung über die Kapazitätslage auf Low-Care und High-Care Intensivbehandlungsplätzen abgegeben werden soll, einbeziehend alle Ressourcen-Aspekte, die an dem Tag der Meldung für den jeweiligen Intensivbereich vorliegen (z.B. Personalausstattung, gesperrte Behandlungsplätze aufgrund von Isolationsbehandlung, uvm.). Ein Bett der Versorgungsstufe gilt als betreibbar, wenn jeweils ein vorgesehener Raum, funktionsfähige Geräte und Material pro Bettenplatz, sowie personelle Besetzung mit pflegerischem und ärztlichem Fachpersonal vorhanden sind und eingesetzt werden können. Davon abzugrenzen ist die Zahl der auf Grund der bis zum 30. September 2020 befristeten pauschalen Förderungsmöglichkeit zusätzlicher Intensivbettenkapazitäten mit maschineller Beatmungsmöglichkeit nach § 21 Absatz 5 KHG geförderten bzw. aufgestellten Betten. Diese Zahl kann nicht gleichgesetzt werden mit der Zahl der tatsächlich betriebsbereiten Betten, da es Intensivbetten gibt, für die zwar Fördermittel abgerufen wurden, die aber z. B. auf Grund von Liefer- oder Personalengpässen nicht oder noch nicht betriebsbereit sind. Ein weiterer Grund für einen Rückgang der Zahl der gemeldeten Intensivbetten könnte auch darin liegen, dass Krankenhäuser insbesondere im Zeitraum unmittelbar nach Einführung der Meldepflicht zum DIVI-IntensivRegister im April Intensivbetten gemeldet haben, die zwar tatsächlich aufgestellt, aber wegen personeller oder technischer Einschränkungen nicht betreibbar waren und diese fehlerhaften Meldungen erst in der Folgezeit korrigiert haben. Das Bundesministerium für Gesundheit hat aber keine Möglichkeit festzustellen, in welchem Umfang anfänglich tatsächlich nicht betreibbare Intensivbetten an das Intensivregister gemeldet worden sind.“ Mit freundlichen Grüßen