Suche nach Super-Recognisern in der Polizei

Material für Auswahlverfahren, um innerhalb der Polizei sogenannte Super-Recogniser ausfindig zu machen.

Außerdem (sofern erfolgt) Schreiben an Innenministerien bzw. Polizeien anderer Bundesländer, um deren Super-Recogniser für im eigenen Bundesland stattfindende Großereignisse wie Gipfeltreffen, Volksfeste etc. abzuordnen.

Sofern dies ohne Fachaufsicht oder nicht in der Verantwortung des Ministeriums erfolgte, bitte ich um Nennung der zuständigen Polizeibehörde.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    23. März 2021
  • Frist
    27. April 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgend…
An Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Suche nach Super-Recognisern in der Polizei [#216468]
Datum
23. März 2021 21:21
An
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Material für Auswahlverfahren, um innerhalb der Polizei sogenannte Super-Recogniser ausfindig zu machen. Außerdem (sofern erfolgt) Schreiben an Innenministerien bzw. Polizeien anderer Bundesländer, um deren Super-Recogniser für im eigenen Bundesland stattfindende Großereignisse wie Gipfeltreffen, Volksfeste etc. abzuordnen. Sofern dies ohne Fachaufsicht oder nicht in der Verantwortung des Ministeriums erfolgte, bitte ich um Nennung der zuständigen Polizeibehörde.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216468 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216468/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW vom 23. März 2021- Az. 432-30.01 Antragsteller/in Sehr Antrags…
Von
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW vom 23. März 2021- Az. 432-30.01 Antragsteller/in
Datum
27. April 2021 07:53
Status
Warte auf Antwort
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9,7 KB


Sehr Antragsteller/in mit Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) vom 23. März 2021 begehrten Sie · Material für Auswahlverfahren, um innerhalb der Polizei sogenannte Super-Recogniser ausfindig zu machen und · (sofern erfolgt) Schreiben an Innenministerien bzw. Polizeien anderer Bundesländer, um deren Super-Recogniser für im eigenen Bundesland stattfindende Großereignisse wie Gipfeltreffen, Volksfeste etc. abzuordnen. Der in § 4 Abs. 1 IFG NRW niedergelegte Informationsanspruch erstreckt sich auf tatsächliche, bei der jeweiligen angefragten Stelle -hier dem Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen- vorhandenen amtlichen Informationen. Eine Informationsbeschaffungspflicht bei anderen Behörden ist hingegen nicht gegeben. Dem Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen liegen die von Ihnen beantragten Informationen bzw. Unterlagen nicht vor. Bezüglich Ihres Antrages kann ich Ihnen den Hinweis geben, dass das Polizeipräsidium Köln im Nachgang der Vorfälle zum Jahreswechsel 2015/16 beim Metropolitan Police Service London um Unterstützung zur Sichtung von Videomaterial durch Super-Recognizer gebeten hat. Etwaige diesbezügliche Anforderungsschreiben liegen dem Ministerium des Innern NRW ebenfalls nicht vor. Mit freundlichen Grüßen