SUP-Pflichtigkeit der Bedarfsplanüberprüfung und Anwendung von § 13 KSG
sämtliche Unterlagen und Dokumente, insbesondere Gesprächsnotizen, Prüfvermerke und Gutachten, die Einschätzungen dazu enthalten,
1) ob für die aktuell laufende Bedarfsplanüberprüfung zum Bedarfsplan für Bundesfernstraßen nach § 4 FStrAbG eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen ist, und
2) ob die Durchführung der Bedarfsplanüberprüfung nach § 4 FStrAbG an § 13 Klimaschutzgesetz zu messen ist und welche rechtlichen Anforderungen und Maßstäbe sich aus § 13 KSG für die Bedarfsplanüberprüfung ergeben.
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Datum10. Januar 2024
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13. Februar 2024
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- Von
- Philipp Schönberger
- Betreff
- SUP-Pflichtigkeit der Bedarfsplanüberprüfung und Anwendung von § 13 KSG [#296813]
- Datum
- 10. Januar 2024 18:12
- An
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Betreff
- AW: 2025IFG - SUP-Pflichtigkeit der Bedarfsplanüberprüfung und Anwendung von § 13 KSG [#296813]
- Datum
- 9. Februar 2024 11:20
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Philipp Schönberger
- Betreff
- Widerspruch: 2025IFG - SUP-Pflichtigkeit der Bedarfsplanüberprüfung und Anwendung von § 13 KSG [#296813]
- Datum
- 9. Februar 2024 16:34
- An
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
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- Von
- Philipp Schönberger
- Via
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- Betreff
- Widerspruch: 2025IFG - SUP-Pflichtigkeit der Bedarfsplanüberprüfung und Anwendung von § 13 KSG [#296813]
- Datum
- 9. Februar 2024 16:39
- An
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
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- Fax wurde erfolgreich versendet.
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- Philipp Schönberger
- Betreff
- AW: Widerspruch: 2025IFG - SUP-Pflichtigkeit der Bedarfsplanüberprüfung und Anwendung von § 13 KSG [#296813]
- Datum
- 9. Februar 2024 17:03
- An
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
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- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Philipp Schönberger
- Betreff
- AW: Widerspruch: 2025IFG - SUP-Pflichtigkeit der Bedarfsplanüberprüfung und Anwendung von § 13 KSG [#296813]
- Datum
- 16. April 2024 13:33
- An
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
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- Von
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr
- Betreff
- AW: Widerspruch: 2025IFG - SUP-Pflichtigkeit der Bedarfsplanüberprüfung und Anwendung von § 13 KSG [#296813]
- Datum
- 18. April 2024 09:54
- Status
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