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Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr Antragsteller/in in https://fragdenstaat.de/anfrage/abbruch… werden auf der l…
An Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland Details
Von
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Betreff
Tägliche Einschätzung, Fazit und Empfehlung während es Saarlandmodells [#225207]
Datum
19. Juli 2021 19:55
An
Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr Antragsteller/in in https://fragdenstaat.de/anfrage/abbruch… werden auf der letzten Seite folgende Punkte aufgeführt: * Fazit: Einschätzung der Situation in den Krankenhäusern – insbesondere auf den Intensivstationen (Text) * Fazit von Dr. Schlechtriemen zur Situation im Rettungsdienst (Text) * Einschätzung der epidemiologischen Lage durch das Landeskompetenzzentrum Infektionsepidemiologie (LKI) (Text) * Empfehlung (Text) Meine allgemeine Anfrage zu den übermittelten Daten (https://fragdenstaat.de/anfrage/im-kont…) wurde mit der Begründung abgelehnt, die Daten wären öffentlich zugänglich und es wäre mir zumutbar, die Daten selbst zu besorgen. Auf obige Daten trifft das meiner Meinung nach nicht zu. Übersenden Sie mir bitte die oben aufgeführten Daten für die gesamte Laufzeit des Saarlandmodells. Gerne akzeptiere ich jedes gängige und dokumentiere maschinenlesbare Format (CSV, JSON, Text, MySQL- oder Postgres-Datenbankdump, ...). Sollten die Daten doch frei zugänglich vorliegen senden Sie mir bitte die Quelle über die ich sie beziehen kann. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225207 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225207/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre untenstehende E-Mail, deren Erhalt wir Ihnen hiermit bestätigen. Mit…
Von
Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland
Betreff
AW: Tägliche Einschätzung, Fazit und Empfehlung während es Saarlandmodells [#225207]
Datum
20. Juli 2021 10:03
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre untenstehende E-Mail, deren Erhalt wir Ihnen hiermit bestätigen. Mit freundlichen Grüßen
Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland
Sehr Antragsteller/in ich habe Ihre Anfrage vom 19. Juli 2021 an das zuständige Ministerium für Soziales, Gesundh…
Von
Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland
Betreff
AW: Tägliche Einschätzung, Fazit und Empfehlung während es Saarlandmodells [#225207]
Datum
20. Juli 2021 13:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in ich habe Ihre Anfrage vom 19. Juli 2021 an das zuständige Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zur Beantwortung übergeben. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland
Anfrage #225207 über Frag den Staat vom 19.Juli 2021 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 19.…
Von
Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland
Betreff
Anfrage #225207 über Frag den Staat vom 19.Juli 2021
Datum
17. August 2021 13:52
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Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 19. Juli 2021. Die Beantwortung Ihrer Anfrage können Sie dem beigefügten Schreiben im Anhang entnehmen. Mit freundlichen Grüßen