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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden kann. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2.13.04/0003#0185. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in wir kommen zurück auf Ihre o. g. Anfrage, zu der wir Ihnen Folgendes mitteilen: Die von Ihnen gewünschten Informationen sind bereits veröffentlicht. Wir bitten Sie daher, diese in Zukunft selbstständig abzurufen unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... Im Situationsbericht des RKI finden Sie täglich aktuelle Informationen zu: * epidemiologischer Lage (geografische Verteilung, zeitlicher Verlauf, Ausbrüche, Betreuung/Unterbringung/Tätigkeit in Einrichtungen, Nowcasting und Reproduktionszahl, Hinweise zur Datenerfassung und -bewertung) * DIVI-Intensivregister * Link zur Risikobewertung * Empfehlungen und Maßnahmen in Deutschland * epidemiologischer Lage global * Empfehlungen und Maßnahmen global Einmal wöchentlich werden zusätzlich folgende Informationen bereitgestellt: * dienstags: ausführliche epidemiologische Darstellung nach Meldewochen (u.a. Alter, Geschlecht, klinische Aspekte, Anteil Hospitalisierte); Infektionsumfeld von Ausbrüchen; Expositionsländer * mittwochs: Bundesweite Testhäufigkeit und -kapazitäten, Daten aus dem digitalen Impfquotenmonitoring * donnerstags: Ergebnisse aus weiteren Surveillance-Systemen des RKI zu Atemwegserkrankungen; Inanspruchnahme von Notaufnahmen; Informationen zur Datenspende-App * Seit dem 6. März 2021: donnerstags ebenfalls der englische wöchentliche Situationsbericht * freitags: Mortalitätssurveillance und Mobilitätssurveillance; Auswertungen zu besorgniserregenden Virusvarianten (VOC) in Deutschland Da es sich bei dem von Ihnen genannten Situationsbericht vom 13.04.2021 um einen dienstäglichen Situationsbericht handelt und dem vom 18.04.2021 um einen sonntäglichen, wurde der Inhalt nicht generell langfristig verringert, sondern nur entsprechend dem inhaltlichen Programm des jeweiligen Wochentags angepasst. Die ausführlichere Variante war am darauffolgenden Dienstag, den 20.04.2021, wieder verfügbar. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass nach §§ 1 As. 1, 2 Nr. 1 IFG kein Anspruch auf Zusammenstellung von Informationen nach gewissen Kriterien besteht. Die Vorschriften des UIG und VIRG sind nicht einschlägig, da bereits der Anwendungsbereich nicht eröffnet ist. Mit freundlichen Grüßen