Tatbestandskatalog der Stadt Essen

– den Tatbestandskatalog der Stadt Essen in elektronischer Form, der diejenigen Tatbestände definiert, die nicht dem bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog entnommen sind. Beispiele dafür wären u.a. die Tatbestände 103292, 111021, 111236, 112393, 113132, 113149, 113232, 141113, 141162, 141233, 141235, 142138, 142210, 142273, 142778 und 900100

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. Oktober 2022
  • Frist
    8. November 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Tatbestandskatalog der Stadt Essen [#260281]
Datum
6. Oktober 2022 10:03
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
– den Tatbestandskatalog der Stadt Essen in elektronischer Form, der diejenigen Tatbestände definiert, die nicht dem bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog entnommen sind. Beispiele dafür wären u.a. die Tatbestände 103292, 111021, 111236, 112393, 113132, 113149, 113232, 141113, 141162, 141233, 141235, 142138, 142210, 142273, 142778 und 900100
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260281/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Kommunalverwaltung Essen
Sehr << Antragsteller:in >> können Sie Ihre Anfrage wohl noch einmal konkretisieren beziehungsweise …
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
AW: Tatbestandskatalog der Stadt Essen [#260281]
Datum
10. Oktober 2022 09:58
Status
Warte auf Antwort
image001.png
15,7 KB


Sehr << Antragsteller:in >> können Sie Ihre Anfrage wohl noch einmal konkretisieren beziehungsweise erläutern, worauf Sie hinauswollen? Dann kann ich Ihre Anfrage entsprechend direkt mit dem zuständigen Fachbereich klären und Ihnen eine konkrete Rückmeldung geben. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Liebe << Antragsteller:in >> zunächst vielen Dank für die Bearbeitung meiner Anfrage. Gerne konkretis…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Tatbestandskatalog der Stadt Essen [#260281]
Datum
10. Oktober 2022 10:11
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Liebe << Antragsteller:in >> zunächst vielen Dank für die Bearbeitung meiner Anfrage. Gerne konkretisiere ich mein Anliegen: Ich habe vom Ordnungsamt eine Liste aller Ordnungswidrigkeiten im Juli 2022 bekommen (siehe https://fragdenstaat.de/anfrage/ordnungswidrigkeiten-juli-2022-2/#nachricht-736660). Dort sind Tatbestandsnr. genannt, die nicht aus dem bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog kommen, sondern folglich anderswo definiert sein müssen. Ich gehe daher davon aus, dass die Stadt Essen einen eigenen Tatbestandskatalog pflegt, der den bundeseinheitlichen ergänzt. Diesen Tatbestandskatalog habe ich angefragt. Ich hoffe, Sie können damit weiterarbeiten. Vielen Dank und freundliche Grüße << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260281 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260281/
Kommunalverwaltung Essen
Hallo << Antragsteller:in >> vielen Dank für die Rückmeldung. Ich werde Ihre Anfrage mit dem zustän…
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
AW: Tatbestandskatalog der Stadt Essen [#260281]
Datum
10. Oktober 2022 11:28
Status
Warte auf Antwort
image001.png
15,7 KB


Hallo << Antragsteller:in >> vielen Dank für die Rückmeldung. Ich werde Ihre Anfrage mit dem zuständigen Fachbereich klären und mich bei Ihnen melden, sobald ich eine Rückmeldung habe. Ich merke allerdings schon jetzt an, dass einige Ansprechpartner bedingt durch die Ferienzeit im Moment nicht im Dienst sind, daher hören Sie wahrscheinlich erst in der nächsten Woche etwas. Viele Grüße
Kommunalverwaltung Essen
Anfragen nach dem IFG NRW vom 06.10.2022 und 14.10.2022
Von
Kommunalverwaltung Essen
Via
Briefpost
Betreff
Anfragen nach dem IFG NRW vom 06.10.2022 und 14.10.2022
Datum
4. November 2022
Status
Warte auf Antwort

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Kommunalverwaltung Essen
Kein Nachrichtentext
Von
Kommunalverwaltung Essen
Via
Briefpost
Betreff
Datum
8. November 2022
Status
Anfrage abgeschlossen