Telekommunikationsunternehmen

Wie viele Treffen mit Vertretern/Lobbyisten von Telekommunikationsunternehmen gab es 2020?
Welche Themen wurden dabei besprochen?
Gab es Spenden an Mitglieder des BMWi von diesen Unternehmen und in welcher Höhe?

Information nicht vorhanden

  • Datum
    13. Januar 2021
  • Frist
    16. Februar 2021
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Felix Schneider
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Treffe…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Felix Schneider
Betreff
Telekommunikationsunternehmen [#208647]
Datum
13. Januar 2021 17:47
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele Treffen mit Vertretern/Lobbyisten von Telekommunikationsunternehmen gab es 2020? Welche Themen wurden dabei besprochen? Gab es Spenden an Mitglieder des BMWi von diesen Unternehmen und in welcher Höhe?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Felix Schneider Anfragenr: 208647 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208647/
Mit freundlichen Grüßen Felix Schneider

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Schneider, hiermit übersende ich Ihnen unsere Zwischennachricht auf Ihren IFG-Antrag vom 13.01…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Re: Telekommunikationsunternehmen [#208647]
Datum
28. Januar 2021 16:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schneider, hiermit übersende ich Ihnen unsere Zwischennachricht auf Ihren IFG-Antrag vom 13.01.2021. Mit freundlichen Grüßen