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Tempo-30/50-NOx-Test: Zeitplan und Versuchsdesign in Widerspruch zu 'Verkehrsversuch Radverkehrsanlagen Tempelhofer Damm' Drs 0379/XX?

Auf dem Tempelhofer Damm zwischen Alt-Tempelhof und Ordensmeisterstraße ist laut Presseberichten geplant, Tempo 30 zu testen und die Luftschadstoffe (NOx) im Vergleich zum gegenwärtigen Zustand bei Tempo 50 zu messen.
Der ADFC Stadtteilgruppe Tempelhof e.V. fragt: Wie sieht der Zeitplan für den beabsichtigten Tempo-30/50-NOx-Test aus, wie lange dauert er und wird wegen ihm der von der BVV Tempelhof-Schöneberg am 20.09.2017 beschlossene 'Verkehrsversuch Radverkehrsanlagen Tempelhofer Damm' (Drs 0379/XX der BVV Tempelhof-Schöneberg) verschoben werden? Wir bitten um den exakten Zeitplan für den Tempo-30/50-NOx-Verkehrsversuch und das dazugehörige Versuchsdesign.

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  • Datum
    13. Februar 2018
  • Frist
    17. März 2018
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Stefan Gammelien (ADFC Stadtteilgruppe Tempelhof e.V.)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Stefan Gammelien (ADFC Stadtteilgruppe Tempelhof e.V.)
Betreff
Tempo-30/50-NOx-Test: Zeitplan und Versuchsdesign in Widerspruch zu 'Verkehrsversuch Radverkehrsanlagen Tempelhofer Damm' Drs 0379/XX? [#26561]
Datum
13. Februar 2018 01:03
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Auf dem Tempelhofer Damm zwischen Alt-Tempelhof und Ordensmeisterstraße ist laut Presseberichten geplant, Tempo 30 zu testen und die Luftschadstoffe (NOx) im Vergleich zum gegenwärtigen Zustand bei Tempo 50 zu messen. Der ADFC Stadtteilgruppe Tempelhof e.V. fragt: Wie sieht der Zeitplan für den beabsichtigten Tempo-30/50-NOx-Test aus, wie lange dauert er und wird wegen ihm der von der BVV Tempelhof-Schöneberg am 20.09.2017 beschlossene 'Verkehrsversuch Radverkehrsanlagen Tempelhofer Damm' (Drs 0379/XX der BVV Tempelhof-Schöneberg) verschoben werden? Wir bitten um den exakten Zeitplan für den Tempo-30/50-NOx-Verkehrsversuch und das dazugehörige Versuchsdesign.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stefan Gammelien <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Stefan Gammelien << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Stefan Gammelien (ADFC Stadtteilgruppe Tempelhof e.V.)

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