Temporäre Klimastrasse

Wer hat und für wie lange die temporäre Klimastrasse (Danneckerstrasse) genehmigt und wie geht es damit weiter?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Februar 2021
  • Frist
    5. März 2021
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Jürgen Kasiske
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
Jürgen Kasiske
Betreff
Temporäre Klimastrasse [#210401]
Datum
3. Februar 2021 11:49
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wer hat und für wie lange die temporäre Klimastrasse (Danneckerstrasse) genehmigt und wie geht es damit weiter?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jürgen Kasiske Anfragenr: 210401 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/210401/ Postanschrift Jürgen Kasiske << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jürgen Kasiske

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Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr geehrter Herr Kasiske, die Danneckerstraße als temporäre Klimastraße wurde durch das Straßen- und Grünfläche…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
AW: Temporäre Klimastrasse [#210401]
Datum
12. Februar 2021 12:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kasiske, die Danneckerstraße als temporäre Klimastraße wurde durch das Straßen- und Grünflächenamt genehmigt. Aktuell wird die Teileinziehung geprüft und bearbeitet. Zukünftig wird in diesem Bereich die Straße ausschließlich für Rad- und Fußverkehr gewidmet sein, als Fußgänger*innenzone. Die aktuelle Anordnung gilt zunächst bis Ende Oktober 2021. Mit freundlichen Grüßen